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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Gemeinden Dötlingen

87 Euro als „Versicherung“ für Frieden in Europa

26.05.2008

DöTLINGEN Über Dötlingen nach Straßburg: Im Vorfeld der Europawahl am 14. Juni 2009 stellte sich am Freitagabend der Europa-Abgeordnete Matthias Groote (Ostrhauderfehn) den 25 anwesenden Delegierten der SPD-Europa-Wahlkreiskonferenz in Dötlingen. Der Auftritt beim SPD-Unterbezirk Oldenburg-Land war der erste von insgesamt 17 bis zur Bezirkskonferenz am 20. September in Oldenburg. Die zentrale Botschaft des 34-jährigen Maschinentechnikers: Nur mit einer starken sozialdemokratischen Fraktion im Europa-Parlament sei ein weiteres Absinken sozialer Standards zu verhindern.

„Der Klima-Wandel ist auch eine Chance für deutsche Technologie“, sagte Groote, der ständiges Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) und im nichtständigen Ausschuss zum Klimawandel (CLIM) ist. Der Export von Photovoltaikanlagen habe tausende neue Arbeitsplätze geschaffen. Um dem „Wahnsinn an den Zapfsäulen“ etwas entgegenzusetzen, sei die Innovationskraft der deutschen Automobilbranche gefragt. Groote sprach sich dafür aus, die Agrarsubventionen zu reduzieren. Das Geld solle in den Europäischen Sozialfonds fließen, um die Ausbildung junger Menschen zu fördern. Weitere Themen im SPD-Wahlkampf seien Mindestlohn und der Kampf gegen „Leiharbeit“.

Kritik übten einige Delegierte an der raschen Aufnahme osteuropäischer Länder in die EU und dem weiteren Sinken der sozialen Standards. Groote wies darauf hin, dass die EU für eine einmalige Friedensperiode in Europa gesorgt habe. Im Schnitt zahle jeder Bürger 87 Euro in die EU-Kasse. Eine vergleichbare „Versicherung“ gegen Krieg gebe es nirgendwo. Durch die Osterweiterung seien in Deutschland 70 000 neue Arbeitsplätze entstanden. Die Türkei sehe er allerdings noch nicht in der Gemeinschaft; zuvor sei erst eine Reform der EU-Institutionen notwendig.

Unter der Leitung des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Axel Brammer MdL wurden Hermann Bokelmann, Hannelore Hunter-Roßmann, Bernd Bischof, Ada Heptner und Brammer selbst zu Delegierten für die Europa-Konferenz des Bezirks gewählt. Ersatzdelegierte sind Günter Bachmann, Willi Schünemann, Helmuth Koopmann, Klaus Stark, Holger Busch und Björn Schiller.

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