ELSFLETH - Alle Fraktionen im Stadtrat sind gleich. Sollte man meinen. Die WEM-Fraktion glaubt aber, dass dem nicht so ist. „Mindestens in einem Fall hat Bürgermeister Diedrich Möhring eine Anfrage von uns nicht im Rat behandeln lassen, während er eine FDP-Anfrage beantwortet hat“, sagt Thorsten Böner, WEM-Ratsherr. Und das findet er ungerecht. So ungerecht, dass er bei der Ratssitzung am Dienstag eine Protokollnotiz einforderte.

Doch lassen wir die Fakten sprechen: Am 20. März 2007 tagte der Stadtrat. Am Morgen, genauer: um 10.30 Uhr, landete eine WEM-Anfrage zum Thema „Entwidmung der Wege am Fuchsberg“ auf dem Schreibtisch des Verwaltungschefs. In der abendlichen Sitzung mochte Möhring dazu aber keine Stellung beziehen. Nicht einmal das Verlesen der Anfrage – wie vorab zwischen WEM und dem Ratsvorsitzenden Gerhard Kunschke (SPD) vereinbart – mochte er zulassen. Der Bürgermeister berief sich dabei auf die Geschäftsordnung, die da besagt, dass nur Anfragen behandelt werden, die bis 9 Uhr im Rathaus vorliegen. „Außerdem betraf die Anfrage Vorgänge, die die Jahre 2002 bis 2004 betrafen. Da musste ich erst die Akten studieren“, so Möhring. Und weiter: „Die WEM hatte ein Recht auf eine qualifizierte Antwort. Dummes Zeug wollte ich nicht reden.“ Angesichts der Kürze der Zeit habe er die Antwort nicht so schnell geben können.

Im Falle der FDP-Anfrage, die am – allerdings schon Monate zurückliegenden – Sitzungstag erst um 12.30 Uhr im Rathaus einging, sei das ganz anders gewesen. „Die Antwort hatte ich im Kopf, da musste ich nicht lange in den Akten suchen, weil es um den Anleger an der Kaje ging“, sagt Möhring. Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, habe er den Rat damals aber über die Zulassung der Anfrage abstimmen lassen. „Alle Ratsmitglieder, auch die der WEM, haben dafür gestimmt“, erinnert er sich.

Inzwischen hat Möhring auch die WEM-Anfrage zur Situation am Fuchsberg – wo der Huntorfer Damm und der Heiddeich zunächst nicht entwidmet werden – beantwortet. Ob dies der WEM gefällt, bleibt vorerst offen.