Emden - Die SPD ist bundesweit in der Wählergunst auf einen erneuten Tiefpunkt angelangt: Laut einer neuen Umfrage würden bei einer Bundestagswahl am Sonntag derzeit nur noch 14 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben. Damit rutscht die Sozialdemokratie, die immerhin den Kanzler stellt, hinter der CDU (32 Prozent), der AfD (21 Prozent) und den Grünen (15 Prozent) auf den vierten Platz. Die FDP wäre in einem neuen Bundestag gar nicht mehr vertreten. Das kann auch der Basis nicht gefallen. Was also sagen die Emder Genossen zum Niedergang ihrer Partei?
Eine Krise nach der anderen
Für den Emder Landtagsabgeordneten und SPD-Unterbezirksvorsitzenden Matthias Arends ist es erschreckend, wie die Regierungskoalition „unter ihrer eigenen Arbeit leidet“. Aus seiner Sicht habe die Ampel-Koalition in den vergangenen zwei Jahren durchaus sehr viel geschafft und umgesetzt, das Problem aber sei: Die Erfolge kommen bei den Menschen nicht an. Arends: „Das ist auch schwierig, wenn eine Krise die andere jagt und kaum Zeit bleibt, die Fortschritte den Menschen zu vermitteln.“ Nach Meinung des SPD-Politikers sind die schlechten Umfragewerte für die SPD allerdings wohl auch damit zu erklären, dass die Regierungskoalition mehr als „Streitkoalition“ wahrgenommen wird und nicht als eine Koalition, die um die Lösung ringt. In Vorwürfe kleiden wollte Arends diese Feststellung aber nicht. Gibt es dennoch eine Hoffnung für die SPD? „Ich bin immer optimistisch“, sagte der SPD-Mann.
AfD profitiert
Maria Winter, SPD-Fraktionsvorsitzende im Emder Rat, tröstet sich zunächst einmal damit, dass eine Umfrage zunächst nur eine Momentaufnahme sei. Gleichwohl seien die 14 Prozent für die SPD auch für sie „erschreckend“. Man müsse sich fragen, woran das liegt. Ihre Erklärung: „Eine Krise folgt der nächsten, es gibt zu viele Herausforderungen auf einmal.“ Da falle es eben schwer, Politik so zu erklären, dass die Menschen das auch verstehen. Die Menschen wollen auch nicht, so Maria Winter, dass sich die Koalition streitet, das gehe auf Kosten des Vertrauens. Und genau da, fürchtet Maria Winter, Schlimmes: „Viele wollen uns schon gar nicht mehr zuhören, winken ab, wenn wir mit ihnen auf der Straße ins Gespräch kommen wollen.“ Für die SPD-Ratsfrau eine schlimme Entwicklung, die nur der AfD nutzt. „Ich kann nicht begreifen, wie man diese Partei wählen kann.“
Schnelle Wende
Für Gregor Strelow, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Emder Rates, ist das Umfragetief für die Sozialdemokratie nicht nur „erschreckend“, sondern auch ein eindeutiges Warnsignal: „Das zeigt doch, dass die augenblickliche Politik die Wähler nicht mehr erreicht“, sagte Strelow gegenüber dieser Redaktion. Er hoffe, dass sich die Ampel-Regierung spätestens jetzt „zusammenreißen“ werde und „endlich Entscheidungen trifft“ sowie die Kommunikation nach außen verbessere. Und was bedeutet das Umfragetief für die Basis, für die SPD in Emden? „Natürlich bekommen wir auch hier den Frust der Bürger zu spüren“, so Strelow. Auch deshalb hoffe er auf eine schnelle Wende.
Woher kommt das Geld?
Uwe Rozema, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus in der Emder SPD, beklagt dagegen, dass die positiven Errungenschaften der Ampel einfach nicht mehr durchdringen. Dafür macht er zum einen die Medien verantwortlich, die nur über Streit berichten. Zum anderen hat er aber auch den Eindruck gewonnen, dass die Bürger nicht mehr bereit sind, sich mit den komplexen Themen tiefergehend zu befassen – und auf der Suche nach einfachen Antworten unter Umständen bei der AfD landen. Dabei macht Rozema auch eine gewisse Resignation beim Wähler aus. Verloren gehe dabei, unter welchen Bedingungen die Regierung seit Beginn arbeiten muss: „Sie konnte nach Beginn des Ukraine-Krieges ja fast nur reagieren.“ Und nun? „Es muss jetzt in einer konzertierten Aktion möglichst schnell herausgefunden werden, woher das Geld für die wichtigen gesellschaftlichen Themen herkommt“, sagt der 60 Plus-Vorsitzende. Gelinge dies, würden sich auch die Umfragewerte wieder verbessern.
