Emden - Die Hilferufe deutscher Kommunen, die sich nicht mehr in der Lage sehen, weitere Flüchtlinge aufzunehmen oder die Betreuung von bereits aufgenommenen Menschen längerfristig zu finanzieren, werden immer lauter. Denn auch wenn der Zuzug von Geflüchteten aus der Ukraine derzeit etwas abgeebbt ist, befürchten die Städte und Gemeinden jetzt wieder einen größeren Zuzug von Flüchtlingen aus anderen Staaten, vor allem aus Syrien und Afghanistan. Die entsprechenden Bilder aus Italien oder von der polnischen Grenze zu Belarus weisen bereits auf einen kontinuierlich ansteigenden Flüchtlingsstrom hin. Das heizt auch die politische Diskussion weiter an. In Emden beobachtet man die Entwicklung ebenfalls ganz genau. Zwar hat man die vom Land Niedersachsen vorgegebene Aufnahmequote seit gut einem halben Jahr bereits zu 130 Prozent übererfüllt, doch in den nächsten Wochen wird schon wieder eine neue Quote erwartet.
Wieder wach
„Die vergangenen Monate haben uns ein wenig Luft verschafft“, sagte der fürs Soziale verantwortliche Stadtrat Volker Grendel in einem Gespräch mit dieser Redaktion. So habe man in den vergangenen eineinhalb Jahren nicht nur die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine dezentral unterbringen, sondern zum Teil auch auf dem Arbeitsmarkt integrieren können. Doch nun geht es womöglich bald um die Aufnahme von Flüchtlingen aus verschiedenen anderen Ländern, die nicht den Sonderstatus der Ukrainer haben. Beispielsweise für Syrer oder Afghanen würden andere Vorschriften nach dem Asylgesetz gelten, was auch Folgen für die Integration habe. Erinnerungen an die Flüchtlingswelle 2015/2016 werden wieder wach. „Wir müssen uns darauf einstellen, die Instrumente von damals wieder zu reaktivieren“, sagte Grendel.
Schule steht bereit
Dazu gehört auch die Barenburgschule, die als Aufnahmestelle genutzt worden war und dafür auch künftig zur Verfügung stehen soll. Sie bietet Platz für rund 100 Flüchtlinge und steht derzeit leer. „Für Flüchtlinge aus anderen Ländern als der Ukraine ist der Weg bis zu einer dezentralen Unterbringung und bis in die Integrationskurse deutlich länger“, räumte der Emder Stadtrat mit Blick auf die einschlägige Asylgesetzgebung ein. Zugleich aber ist die Stadt bis heute einigermaßen stolz darauf, die Flüchtlingswelle von vor acht Jahren gut bewältigt zu haben. Der Kommune war es immer wieder gelungen, die Menschen über die Stadt verteilt in Wohnungen unterzubringen und Sammelunterkünfte nur als Übergangslösung nutzen zu müssen. Ob das auch in Zukunft gelingen kann, bleibt abzuwarten. Daher schließe sich Emden auch den Forderungen des Städte- und Gemeindestages an, der auf eine stärkere Unterstützung seitens des Bundes pocht.
„Für eine Einschätzung ist es noch zu früh“, betonte Grendel. Nach seinen Angaben hätten andere Kommunen – auch in der Region – ihre Aufnahmequoten noch nicht erfüllt und würden somit zuerst neue Flüchtlingen aufnehmen müssen. Fest steht das aber erst, wenn die neuen Quoten tatsächlich vorliegen. Grendel geht davon aus, dass das noch im Herbst der Fall sein könnte. „Vielleicht müssen wir dann unsere bewährten, inzwischen vielleicht etwas verstaubten Instrumente wieder auffrischen und einsetzen.“
