Emden - Um den steigenden Strombedarf, beispielsweise für die Forcierung der Elektromobilität oder auch um eine zunehmende Zahl von Wärmepumpen decken zu können, setzt die Bundesregierung trotz Nachschubproblemen beim Erdgas auch in den nächsten Jahren offensichtlich weiterhin auf Gaskraftwerke. Dafür sollen vorhandene Kraftwerke zu wasserstofffähigen Anlagen umgerüstet oder eine neue, entsprechend flexible Gaskraftwerke-Generation aufgebaut werden. Der Bund hat dazu auch schon eine Grundsatzeinigung mit der EU-Kommission über die finanzielle Förderung dieser neuen Gaskraftwerke erzielt, die später mit Wasserstoff betrieben werden können. Warum also nicht auch in Emden ein neues Gaskraftwerk errichten? Die Ratsfraktion der Emder FDP ist jedenfalls der Auffassung, dass sich Emden „offensiv“ um eine solche Ansiedlung bemühen sollte. Die Wirtschaftsförderung ist da bislang eher zurückhaltend.
Emden ist bekannt
„Die Ansiedlung eines weiteren Gaskraftwerkes hat für uns derzeit keine Priorität“, hatte zuletzt die neue Wirtschaftsförderin Martje Merten im zuständigen Ratsausschuss eingeräumt. Warum das so ist, hatte zuvor Fachbereichsleiter Rainer Kinzel in einem Schreiben an die FDP erläutert: „Die Auswahl eines Kraftwerksstandortes und die Entscheidung zum Bau eines Kraftwerkes fällen in der Regel die Unternehmen selbst.“ Und weiter: „Nach Einschätzung der Stadt Emden ist den in diesem Bereich tätigen größeren Unternehmen sicherlich bewusst, dass der Flächennutzungsplan der Stadt Emden sowohl im Hafen als auch am Rysumer Nacken derartige Standorte vorsieht.“ Muss die Stadt also einfach nur abwarten, was kommt – oder auch nicht kommt? Zumindest aber sagte Martje Merten im Wirtschaftsausschuss auf Nachfrage von FDP-Ratsfrau Hillgriet Eilers: „Die Stadt steht etwaigen Anfragen natürlich offen gegenüber.“
Keine generelle Kritik
Dabei will FDP-Ratsherr Erich Bolinius seine Anfrage gar nicht mal als generelle Kritik an der Wirtschaftsförderung verstanden wissen, wie er gegenüber dieser Redaktion versicherte. Ihm gehe es vielmehr darum, die Frage zu klären, „ob sich die Stadt Emden für einen Standort für ein neues Gaskraftwerk mit Hilfe von Unternehmen bewerben sollte“. Mit der Antwort von Kinzel, das würden die Unternehmen eh selbst entscheiden, sei er deshalb nicht einverstanden, so Bolinius. Es gehe schließlich um mögliche Zuschüsse des Bundes, aber natürlich auch um Steuereinnahmen und Arbeitsplätze. Der FDP-Mann stützt sich bei seiner Initiative unter anderem auf Aussagen des Vorstandsvorsitzenden des Energieunternehmens Steag, Andreas Reichel, der sich öffentlich für den Bau von neuen, flexiblen Gaskraftwerken angeboten hatte.
Andere Zeiten
Ein ganz kleines bisschen erinnert die von der FDP entfachte Diskussion an eine andere, inzwischen weit zurückliegende Episode der städtischen Wirtschaftsförderung: Vor nunmehr 25 Jahren war ein namhafter, süddeutscher Automobilkonzern auf der Suche nach einem neuen Standort und die Emder Zeitung stellte dem zu diesem Zeitpunkt amtierenden Wirtschaftsförderer die durchaus naheliegende Frage, ob sich Emden denn auch schon beworben habe. Die Antwort, die im Anschluss für eine längere, leidenschaftliche politische Diskussion sorgen sollte, lautete damals: „Nein.“ Und auf Nachfrage hieß es dann auch noch: „Mercedes-Benz ist für uns eine Nummer zu groß.“ Gut, die Zeiten haben sich vielleicht geändert.
Von der abwartenden Haltung der städtischen Wirtschaftsförderung in Sachen Gaskraftwerk will sich FDP-Ratsherr Erich Bolinius jedenfalls nicht irritieren. „Wir bleiben an dem Thema auf jeden Fall dran.“
