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Sozialwohnungen in Emden Stadt schiebt Verantwortung für bezahlbaren Wohnraum auf Bund und Land

Einer der Emder Stadtteile, in dem noch relativ viel günstiger Wohnraum zu finden ist: Barenburg.

Einer der Emder Stadtteile, in dem noch relativ viel günstiger Wohnraum zu finden ist: Barenburg.

Torsten von Reeken

Emden - Günstiger Wohnraum ist Mangelware und das bundes- und europaweit. Auch in Emden wird immer wieder geklagt, dass es an bezahlbaren Wohnungen mangelt. Wir haben uns bei der Stadt erkundigt und beim zuständigen Stadtrat, Volker Grendel, nachgefragt, wie sich die Situation in Emden darstellt.

Der Emder Stadtrat Volker Grendel koordiniert die Fachbereiche Gesundheit und Soziales und Jugend, Schule und Sport – und das Jobcenter Emden. Bild: Ute Lipperheide

Der Emder Stadtrat Volker Grendel koordiniert die Fachbereiche Gesundheit und Soziales und Jugend, Schule und Sport – und das Jobcenter Emden. Bild: Ute Lipperheide

Wie viele Sozialwohnungengibt es derzeit in Emden ?

Zum 30. Juni 2023 verfügte die Stadt Emden über rund 330 öffentlich geförderte Wohnungen, also Sozialwohnungen.

Wie sieht die Entwicklung aus ?

Die Anzahl der öffentlich geförderten Wohnungen in Emden ist rückgängig, weil die entsprechenden Bindungen aus dem Altbestand auslaufen und der niedrige Zinsmarkt des letzten Jahrzehnts die Inanspruchnahme der Fördermittel für Investoren unattraktiv gemacht hat.

Bei 50.000 Einwohnern nur 330 Sozialwohnungen: Damit ist die Emder Quote viermal niedriger als in Berlin.

WOHNUNGSNOT Nur noch 330 Sozialwohnungen in Emden

Ute Lipperheide
Emden

Sind neue Sozialwohnungen entstanden ?

In den letzten Jahren ist in Emden kein öffentlich geförderter Wohnraum entstanden. Im Rahmen verschiedener Kooperationen zwischen Investoren, Vermietern und der Stadt Emden konnten jedoch auf anderen Wegen Wohnungen für soziale Gruppen erhalten beziehungsweise bereitgestellt werden.

Was sind das für Wohnungen ?

Im Stadtteil Früchteburg sind rund zehn neu errichtete Wohnungen, die in Abstimmung zwischen der Vermieterin und der Wohnraumförderstelle der Stadt entstanden. Die Wohnungen sind vornehmlich für Senioren oder Personen mit Teilhabeeinschränkungen vorgesehen.

Im Stadtteil Barenburg waren es acht Wohneinheiten, die mit Miethöhen nach den Wohnraumförderbedingungen des Landes Niedersachsen durch städtebaulichen Vertrag mit der Vermieterin entstanden sind.

Ebenfalls im Stadtteil Barenburg konnten mindestens 50 Prozent der zur Verfügung stehenden Wohnungen – rund 500 – an Personen aus dem Bereich Arbeitslosengeld II (ALGII) oder zu niedrigen Mietpreisen, also im Bereich der Kosten der Unterkunft, die die Stadt zahlt, vermietet werden.

Sozialwohnungen

Als sozialer Wohnungsbau wird der staatlich geförderte Bau von Wohnungen verstanden, insbesondere für soziale Gruppen, die ihren Wohnungsbedarf nicht am freien Wohnungsmarkt decken können.

In der praktischen Umsetzung bedeutet dies beispielsweise, dass sich Investoren aktiv dazu entschließen, für die Realisierung ihrer Wohnbauprojekte öffentliche Fördermittel in Anspruch zu nehmen. Eine Verpflichtung zur Inanspruchnahme besteht jedoch nicht.

Nimmt der Investor öffentliche Fördermittel in Anspruch, verpflichtet er sich, den Wohnraum an die genannten sozialen Gruppen zu vermieten und auch die maximal anzusetzenden Miethöhen entsprechend der Wohnraumförderbedingungen einzuhalten. So besteht theoretisch die Möglichkeit, auch zu günstigen Mieten Wohnraum an Personen aus schwierigen Lebensverhältnissen zur Verfügung zu stellen.

Kontrolliert

wird die Einhaltung der vereinbarten Bedingungen zwischen dem Investor und der öffentlichen Hand durch die Wohnraumförderstellen der Städte und Gemeinden.

Gibt es noch günstige Wohnungen zu mieten ?

Die Wohnraumförderstelle der Stadt stellt seit einigen Monaten fest, dass es grundsätzlich Bewegung bei den Neuvermietungen von öffentlich geförderten Wohnungen in der Stadt gibt. Die Neuvermietungen sind jedoch punktuell und spontan für Einzelwohnungen. Ein Kontingent für Leerstände mehrerer Wohneinheiten in einem einzelnen Objekt besteht nach Kenntnis der Stadt jedoch nicht.

Gibt es noch Chancen, Sozialwohnungen zu bauen ?

Die Realisierung von bezahlbaren Wohnungsneubauten steht und fällt aufgrund der derzeitigen Entwicklungen mit einer attraktiven Förderkulisse durch den Bund oder das Land Niedersachsen. Das Land Niedersachsen arbeitet an einer Verbesserung der aktuellen Fördersituation, da die aktuellen Förderprogramme für Investoren abschließend noch nicht überzeugend sind. Die Verbände der Wohnungswirtschaft in Niedersachsen und auf der Bundesebene haben bereits entsprechende Positionspapiere übergeben, um die Förderlandschaft im Neubausegment für preisgünstigen und bezahlbaren Wohnraum attraktiver zu gestalten.

Und wenn sich an der Förderkulisse nichts ändert ?

Ohne eine Verbesserung der Förderungen werden Wohnungen mit günstigen Mieten auf Grund der gestiegenen Baukosten nicht zu realisieren sein.

Die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. So auch in der Bundeshauptstadt Berlin und zwar um etwa 4500.

WENIGER SOZIALWOHNUNGEN Viele Gründe für bundesweites Problem

Ute Lipperheide
Emden
Ute Lipperheide
Ute Lipperheide Emder Zeitung
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