Emstek - Einen Neujahrsempfang wird es im kommenden Jahr im Rathaus der Gemeinde Emstek geben. Dies erklärte Bürgermeister Michael Fischer bei der Ratssitzung am Mittwochabend. Mit diesem Festakt am 9. Januar soll die gesamte Bevölkerung angesprochen werden. An diesem Tag soll auch der neue Imagefilm über die Gemeinde Emstek präsentiert werden.
Theo Eveslage vom Bauamt erklärte die Verzögerungen beim Ausbau der B 69 in Schneiderkrug mit unerwarteten Problemen bei der Umlegung der dortigen Versorgungsleitungen. Ende Juli soll jetzt alles fertig sein.
Der Rat legte ebenfalls eine Erhöhung der Abwassergebühr fest. Für die Schmutzwasserentsorgung müssen die Bürger künftig 2,30 statt 1,96 Euro pro Kubikmeter bezahlen. Festgelegt wurde ebenso, dass beim Ausbau der Schützenstraße in Höltinghausen der Gehweg nun mit einem 12 bis 15 Zentimeter hohen Hochbord ausgestattet wird. Damit soll ein Ausweichen des Autoverkehrs auf den Gehweg verhindert werden.
Mit zwei Gegenstimmen wurde die Änderung der Bebauungsplans Nr. 82a beschlossen. Das 400 Quadratmeter große Plangebiet befindet sich westlich der B 72 sowie südlich der Alten Bundesstraße. Damit soll das Spektrum der zulässigen Gewerbenutzung erweitert werden. Gabriele Kalvelage (SPD) kritisierte, dass diese Planänderung der Errichtung einer Spielhalle diene.
Der Rat stimmte vorbehaltlich einer noch ausstehenden Verabschiedung durch den Landkreis mit zwei Enthaltungen einem neuen Programm des Landkreises Cloppenburg zur Investitionsförderung zu. Durch die 50-prozentige Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen als Ersatz für die nicht mehr gezahlten EU-Fördermittel soll die Neuauflage des Programms, das in seiner bisherigen Form Ende 2013 ausgelaufen ist, finanziert werden. Die anderen 50 Prozent übernimmt der Kreis.
Einstimmig wurde beschlossen, die Renovierung der Sportanlagen des SV Höltinghausen an der Hauptstraße gemäß den Sportförderrichtlinien der Gemeinde zu bezuschussen soweit alle Voraussetzungen erfüllt sind. Die Gesamtkosten wurden mit rund 52 000 Euro angegeben. Die Sportförderrichtlinien sehen eine 40-prozentige Bezuschussung vor.
Josef Lamping regte einen Rückbau oder ein Zuwachsen der offiziellen Gogerichts-Gedenkstätte an. Diese Gedenkstelle werde im Gegensatz zum „Alten Gogericht auf dem Desum“ von der Öffentlichkeit nicht akzeptiert.
