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Gemeinderat: Überschüsse von knapp 421 000 Euro in Essen

22.03.2019

Essen Die Essener Grundschule soll umgestaltet werden. Danach soll die Umgebung des Schulgebäudes verändert werden. Die entsprechenden Planungen sind jetzt bei der ersten öffentlichen Sitzung des Essener Gemeinderats im laufenden Jahr in der Aula der Grundschule vorgestellt worden. Anschließend informierten Experten die Anwesenden rund 90 Minuten über die anstehende Gebäudesanierung der Grundschule durch den Architekten Michael Schröder vom Bremer Planungsbüro Schröder sowie die Umgestaltung der Umgebung der Schule durch die Diplom-Ingenieurin Stephanie Janning vom Wallenhorster Planungsbüro IPW.

Das Gebäude wird nach Westen und nach Norden (zur Kinderkrippe „Villa Kunterbunt“) hin durch einen zweigeschossigen Neubau mit Außenmauern aus Verblendmauerwerk vergrößert. Geplant sind ein Baubeginn im Sommer 2019 und eine Fertigstellung im Sommer 2021.

Die Ratsmitglieder fassten zudem unter der Regie ihres Vorsitzenden Ralf Müller (CDU) einstimmig folgende Beschlüsse:

1. Sie benannten auf Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Gregor Middendorf in Person der Ratsmitglieder Jörg Mönnig aus Bevern und Jürgen Meyer aus Nordholte zwei weitere Vertreter der Gemeinde für die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbands (OOWV).

Denn die Gemeinde ist seit dem 1. Januar 2019 nicht mehr nur für den Abwasserbereich ordentliches Mitglied im OOWV, sondern auch für den Trinkwasserbereich. Bisher vertraten der Bürgermeister Heiner Kreßmann und dessen allgemeiner Verwaltungsvertreter Matthias Meyer die Gemeinde dort.

2. Die Ratsmitglieder beschlossen auch, die außerordentlichen Überschussergebnisse aus den Etats 2015 und 2016 der Gemeinde in Höhe von insgesamt 420 871,36 Euro der Überschussrücklage zuzuführen.

3. Zudem billigten sie die von Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung erstellte und ab 1. April 2019 geltende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften der Gemeinde für Personen, zu deren Unterbringung die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist. Außer Kraft setzten sie dadurch die bisherige Satzung, die seit dem 1. Januar 2015 galt.

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