Etzel/Hannover - Die Betreiberin der Öl- und Gaskavernen in Etzel, die Storag Etzel GmbH, wartet auf Genehmigung vom Niedersächsischen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) des im Januar dieses Jahres vorgelegten neuen Rahmenbetriebsplans. Darin beschreibt das Unternehmen unter anderem die langfristig zu erwartenden Senkungen und die Auswirkungen des Kavernenfeldes Etzel mit maximal 99 Kavernen.
Die Grünen Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz und Imke Byl, umweltpolitische Sprecherin, weisen auf die fehlenden fachlichen Nachweise hin: „Im Rahmen des Anhörungsverfahrens wies die Gemeinde Friedeburg darauf hin, dass fachliche Nachweise fehlen, ob die Standsicherheit jetzt und zukünftig gewährleistet ist. Der BUND Niedersachsen und die Bürgerinitiative ,Lebensqualitäten’ Horsten-Etzel-Marx lehnen in ihren Stellungnahmen unter anderem aus diesem Grund eine Genehmigung des Rahmenbetriebsplans ab“, so Janssen-Kucz (Borkum/Leer).
Vor diesem Hintergrund haben die beiden Abgeordneten im Rahmen einer „Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung“ mit einem Fragenkatalog an die Landesregierung in Hannover geschickt. So wollen die beiden Politikerinnen unter anderem wissen, ob überhaupt eine Vorprüfung für eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde. Auch geht es um die Prognose von weiteren Bodenabsenkungen und die damit verbundenen Folgen und Gefahren. Die Grünen schreiben: „In die Senkungsprognose der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) von 2016 für die Kavernenanlage Etzel flossen Messungen der Bodenabsenkungen im Umfeld der Kavernen bis zum Jahr 2015 ein. Die BGR empfiehlt in dem Gutachten: Um die Prognose der zukünftigen Senkungsentwicklung abzusichern, sollten die vorgelegten Senkungsprognoseergebnisse in etwa fünf Jahren anhand der Messungen überprüft werden.“ Man fragt, was die zehn höchsten jährlichen Absenkungsraten sind, die im Einwirkungskreis der Kavernen seit 2016 gemessen wurden. Die Grünen wollen wissen, ob diese Absenkungsraten den Prognosen der BGR entsprechen. Und: „Wird im Genehmigungsverfahrens des Rahmenbetriebsplan eine Absicherung der Senkungsprognose durch einen Abgleich mit den aktuellen Messwerten vorgenommen?“
Meta Janssen-Kucz und Imke Byl fragen zudem, warum in den Katastrophenschutzplänen des Landkreis Wittmund keine Vorsorge für einen Schaden an einer der Ölkavernen im Kavernenfeld Etzel getroffen worden ist. „Die restriktive Informations- und Gesprächspolitik der Storag Etzel, des LBEG und des zuständigen Wirtschaftsministers Bernd Althusmann erschweren es den Bürgern, selbst unter Inanspruchnahme des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG) Auskünfte zu erhalten. Es ist gut zu wissen, dass die notwendige und erforderliche Transparenz über eine Anfrage der Grünen an die Landesregierung ermöglicht wird“, so der Vorsitzende der Bürgerinitiative „Lebensqualität“ Horsten-Etzel-Marx, Dr. Arendt Hindriksen.
