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NWZonline.de Region Friesland Blaulicht

Straftäter füllen Vereinskassen

18.01.2017

Varel Fast 5,8 Millionen Euro kassierten deutsche Gerichte 2015 an Geldauflagen ein. Eine Menge Geld von dem natürlich viele etwas abbekommen wollen. Am Amtsgericht Varel werden jährlich etwa 6000 bis 8000 Euro einkassiert. Was passiert mit dem Geld?

„Das ist ganz unterschiedlich“, erklärt der Vareler Amtsgerichtsdirektor Jörg Duvenhorst. „Häufig geht das Geld aber an gemeinnützige Organisationen.“ Auf der Internetseite des Oberlandesgerichts Oldenburg gibt es eine fast 100 Seiten lange Liste mit möglichen Empfängern. „Wenn der Ermittlungsaufwand hoch war oder beispielsweise ein Gutachten in Auftrag gegeben werden musste, kann das Geld aber auch an die Staatskasse gehen“, sagt Duvenhorst.

Zur Person

Jörg Duvenhorst ist seit 2008 der Direktor des Amtsgerichtes in Varel. Er übernahm den Posten damals von seinem Vorgänger Alfred Renze. Duvenhorst ist in Oldenburg aufgewachsen. Er studierte in Hamburg und in Bonn. Nach seiner Assessorenzeit bei Staatsanwaltschaft und Gerichten kam er schließlich zum Landgericht Oldenburg. 2002 wechselte er zum Amtsgericht in Oldenburg, wo er Zivilsachen und Strafsachen übernahm.

Wer das Geld bekommt, entscheidet sich im Verfahren. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch das Gericht oder der Verteidiger können Vorschläge machen. „Oft bleibt das Geld im jeweiligen Amtsgerichtsbezirk“, sagt Duvenhorst. Gemeinnützige Organisationen aus der Umgebung haben also bessere Karten. Manchmal hänge die Zuweisung der Gelder auch vom Thema ab. Bei Verkehrsdelikten werde beispielsweise häufig die Verkehrswacht bedacht.

Natürlich haben die gemeinnützigen Organisationen die Mittel aus Geldauflagen für sich entdeckt. „Wir bekommen unaufgefordert ganz viel Werbepost zugeschickt – besonders von überregionalen Organisationen“, erklärt Duvenhorst. Zum Teil überrasche die Post aber auch – etwa wenn sich ein Naturschutzverein aus Bayern an das Vareler Amtsgericht wende.

Die Höhe einer Geldauflage orientiert sich an den Einkommensverhältnissen des Angeklagten. Wer viel verdient muss auch viel zahlen. Darüber hinaus spielt auch die Tat eine Rolle. „Es gibt Straftaten, da muss es trotz Geldauflage für den Angeklagten auch spürbar sein“, sagt der Gerichtsdirektor.

Das Verfahren kann laut Duvenhorst schon während der Ermittlungen gegen Geldauflage eingestellt werden, beispielsweise wenn es sich um einen Ersttäter handelt und er sich einsichtig zeigt. Aber auch wenn es zur Anklage gekommen ist kann das Gerichtsverfahren gegen Zahlung eingestellt werden. So könne es beispielsweise sein, dass erst vor Gericht Dinge herauskommen, die eine Einstellung des Verfahrens rechtfertigen. Geldauflagen gehören aber nicht zwangsläufig zu einer Verfahrenseinstellung. Sie können auch Teil der Bewährungsauflagen sein.


Die Liste der gemeinnützigen Organisationen gibt es unter   www.goo.gl/klubb0