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Impfzentrum Friesland Sonderermittlerin soll interne Aufklärung leisten

Melanie Hanz
Längst geschlossen: Das Impfzentrum Friesland in Roffhausen.

Längst geschlossen: Das Impfzentrum Friesland in Roffhausen.

Friesland - Die Kreisverwaltung Friesland hat eine interne Ermittlung zur Aufarbeitung des Impfzentrums-Betriebs durch das DRK Jeverland eingeleitet: Erste Kreisrätin Silke Vogelbusch wurde von Landrat Sven Ambrosy damit beauftragt, als „Sonderermittlerin“ alles zu durchleuchten – von der Vergabe über die Vertragsgestaltung bis zu den Abläufen und der Angemessenheit der Kosten. „Wenn Fehler gemacht wurden, werden wir sie offen legen und beseitigen“, betont Ambrosy.

Im Katastrophenschutz

Silke Vogelbusch wurde deshalb eingesetzt, weil sie sich mit Katastrophenschutz auskennt – der war bis Anfang 2020 ihr Aufgabenfeld. An der Organisation des Impfzentrums war sie nicht beteiligt. Seit mehreren Wochen ist sie nun dabei, alle Vorgänge chronologisch zu prüfen. „Silke Vogelbusch hat mein volles Vertrauen“, betont Ambrosy.

Hintergrund ist der Verdacht, dass das DRK seinen Mitarbeitern weniger Lohn und Gehalt ausgezahlt haben könnte als vertraglich festgelegt und so Geld zurückgehalten haben könnte. „Der Betreibervertrag ist in diesem Punkt eindeutig“, so Ambrosy. Der geschäftsführende Vorstand des DRK-Kreisverbands hat die Vorwürfe über angeblich zweckentfremdete Gelder im Zusammenhang mit dem Betrieb des Impfzentrums entschieden zurückgewiesen. „Der DRK-Kreisverband hat alle Gelder für die Leistungen im Impfzentrum vertragskonform verwendet“, hatte Vorsitzende Heide Bastrop vor kurzem mitgeteilt. Der Vertrag mit dem Landkreis sei vom DRK vollumfänglich erfüllt worden. Bei der Bezahlung habe es Tariftreue gegeben und alle Beschäftigten hätten einen tarifgerechten Stundenlohn erhalten, der sich an den Entgeltgruppen im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst orientiere.

„Nur ein Anbieter“

„Wir werden auch in Gesprächen mit dem DRK nun alles klären“, kündigt Ambrosy an: „Wir wollen Teil der Lösung und nicht des Problems sein.“

Die Vorgänge in Friesland haben offenbar dazu geführt, dass nun in ganz Niedersachsen die Kosten der Impfzentren und die Betreiberverträge überprüft werden. „Wir sind keinesfalls die teuersten gewesen“, weiß der Landrat.


Wahrscheinlich werde die Sonderermittlerin Vogelbusch bei der Durchsicht der Vorgänge auch formale Fehler entdecken – „entscheidend ist aber, ob wir rechtswidrig gehandelt haben“, so Ambrosy. Er erinnert daran, dass die Zeit sehr knapp war, um das Impfzentrum aus dem Boden zu stampfen. Der Landkreis sei dankbar gewesen, dass das DRK sich bereit erklärt hatte, das Impfzentrum zu betreiben. „Wir hatten nur einen Anbieter, nämlich das DRK. Die Johanniter hatten von Anfang an gesagt, dass sie mithelfen können, aber das Impfzentrum nicht betreiben können.“

Nun sitzt dem Landkreis Friesland der Bund der Steuerzahler mit einem umfangreichen Fragenkatalog im Nacken. Vorsitzender Bernhard Zentgraf hat veranlasst, dass der Landesrechnungshof 2022 die Vorgänge in Impfzentren prüft – nicht nur in Friesland, sondern stichprobenartig landesweit.

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