Schortens - Die CDU-Fraktion im Schortenser Rat blickt besorgt auf die Schuldenentwicklung der Stadt: „Die Verschuldung der Stadt ist schon auf einem historisch hohen Niveau und soll weiter steigen“, so CDU-Fraktionschef Axel Homfeldt. „Wir können nicht einfach so weitermachen. Nun muss der neue Stadtrat endlich den Mut aufbringen, klare Entscheidungen zu treffen.“
Die Fraktion hat in einer Haushalts-Klausur ein Bündel an Maßnahmen erarbeitet, um die Stadt finanziell auf solidere Beine zu stellen. „Zum einen haben wir zu wenige Einnahmen, zum anderen aber auch deutlich zu hohe Ausgaben“, fasst Andreas Bruns, zusammen. Nach Planung der Verwaltung soll die Schuldenlast in Schortens bis 2025 auf mehr als 30 Millionen Euro steigen. Das ist für die Christdemokraten nicht hinnehmbar. Besonders stößt der CDU auf, dass sehr viele freiwillige Leistungen große Kreditaufnahmen verursachten – der geplante Umbau des Bürgerhauses und die Erweiterung der Stadtbücherei etwa.
Der Haushaltsentwurf 2022 der Stadt Schortens rechnet im Ergebnishaushalt mit Erträgen von 38676578 Euro und Aufwendungen von 38347087 Euro – macht ein Plus von 329491 Euro.
Die Schuldenentwicklung: Schuldenstand 2020: 17, 362 Mio. Euro – 2021 ist eine Tilgung von 845692,92 Euro geplant. Durch Kreditaufnahmen 2021 bis 2025 steigt die Verschuldung der Stadt Schortens auf 31,341 Mio. Euro zum Jahresende 2025.
Das beantragt die CDU-Fraktion: Bürgerhaus: Sanierung statt UmbauSportplatz: Ausgliederung der Sportanlage aus dem Klosterpark, HFC baut eigene Anlage mit Unterstützung der Stadt ausFinanzen: Reduzierung der freiwilligen Leistungen um 10 Prozent Ausstieg aus der TCN Marketing GmbHGemeinsame Aufgabenwahrnehmung mit den NachbarkommunenMasterplan Bauen aufstellen, damit Ausgaben transparent werdenGründung einer Energie- und WohnungsbaugenossenschaftAusbau von Fotovoltaik und Windkraft in Schortens
Auf beides will die CDU verzichten und stellt den Antrag, das Bürgerhaus zu sanieren. „Wir brauchen ein Bürgerhaus, das technisch modern und optisch ansprechend ist. Das gilt auch für den großen Saal, der bislang überhaupt nicht in der Planung ist“, erklärt Maximilian Striegl.
Zur Verbesserung der Einnahmenseite schlägt die CDU vor, eine Genossenschaft zu gründen, an der sich alle Schortenser beteiligen können. Die Genossenschaft soll nicht nur Wohnraum schaffen, sondern auch Fotovoltaik auf öffentliche und private Dächer bringen und mit einem neuen Windpark Einnahmen generieren.
Auch den Ausbau des Sportplatzes Klosterpark für den HFC sieht die CDU kritisch. Die Stadt gehe mit einem kreditfinanzierten Millionenbetrag in Vorleistung, um diese Summe vielleicht in den kommenden Jahren wieder zu erwirtschaften. Klar sei jedoch auch, dass der Zustand der Anlage nicht akzeptabel sei. Deshalb schlägt die CDU vor, dass der HFC seinen Platz in Schoost mit Unterstützung der Stadt in den kommenden fünf Jahren selbst ausbaut. Auf der anderen Seite vermisst die CDU notwendige Investitionen in die Schulen und Kitas – der Sanierungsbedarf sei hoch.
