Jever - „Um die Zahlen besser zu verkraften, gebe ich mal ein bisschen Schokolade rum“, erklärte Vorsitzende Marianne Rasenack zu Beginn der Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Jever. Denn: Anders als noch im Haushaltsjahr 2022 konnte die positive Entwicklung für 2023 nicht fortgeführt werden. Der Entwurf des Haushalts 2023 weist ein Defizit von 3 281 500 Euro auf – bei einem Aufwand von 35 809 700 Euro und Erträgen von 32 528 200 Euro. Durch einen Überschuss von 327 000 Euro im außerordentlichen Ergebnishaushalt bleibt in der Gesamtbetrachtung im Ergebnishaushalt ein Defizit von 2 954 500 Euro. Darauf erstmal ein Stückchen Schokolade.
Kosten steigen
Die Gründe, so erklärt es Stephen Jones von der Verwaltung im Finanzausschuss, liegen in der im Jahr 2022 sehr hohen Steuerkraft der Stadt Jever, die ein Minus im Finanzausgleich von circa 2,3 Millionen Euro nach sich zieht. Zudem seien die außerordentlichen Erträge aus Grundstücksverkäufen stark gesunken, da nur noch ein Restkontingent an Baugrundstücken zur Vermarktung vorhanden ist. Auch der Ansatz der Gewerbesteuer musste aufgrund der vorliegenden Sollstellungen für 2023 gegenüber dem Vorjahr um eine Million Euro reduziert werden. Mit hinein spielen ebenfalls die anstehende Tariferhöhung und die Tatsache, dass die Personalkosten für die neu eingerichteten Containergruppen im Bereich der Kindertagesstätten erstmalig für ein Jahr sowie für den Klimaschutzbeauftragten und weitere Stellen berücksichtigt werden müssen. Somit steigen die Personalkosten um circa 635 000 Euro an.
Im Finanzhaushalt beträgt die Summe der Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 30 329 300 Euro. Die Auszahlungen betragen 32 640 000 Euro. Daraus ergibt sich ein Minus von 2 310 700 Euro. Weiterhin beinhaltet der Finanzausgleich Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten. Die Einzahlungen belaufen sich auf 4 346 400 Euro, die Auszahlungen auf 8 515 100 Euro. Hier beträgt das Defizit 4 168 700 Euro.
Im Bereich der Finanzierungstätigkeit sind Auszahlungen für die Tilgung von Krediten in Höhe von 452 600 Euro vorgesehen, sagt Jones. Da keine Darlehensaufnahmen veranschlagt wurden, stellt diese zugleich die Unterdeckung aus der Finanzierungstätigkeit dar.
Mehrere Anträge
Zum Haushaltsentwurf 2023 stellte die Gruppe SPD und Grüne zudem weitere Anträge, die allesamt aufgenommen wurden. Dazu gehört die Anschaffung einer Wärmebildkamera mit Drohne, die auf dem Einsatzleiterfahrzeug der Schwerpunktfeuerwehr Jever mitgeführt werden soll, um jederzeit bestmöglich auf alle Einsatzszenarien vorbereitet zu sein. Die Kosten belaufen sich auf circa 13 000 Euro. Für circa 6000 Euro sollen zudem zwei Geschwindigkeitsdisplays angeschafft werden und für circa 15 000 Euro soll auf dem Spielplatz am Brookmerlandring ein Klettergerüst aufgestellt werden.
Auch dem Antrag, die Planungen des Radwegeausbaus zwischen Jever und Schortens aufzunehmen (50 000 Euro), wurde zugestimmt.
