Friesland/Cleverns - Existenzängste treiben Frieslands Landwirte ins Ungewisse: Ist Niedersachsens Landwirtschaft bald am Ende? Grasen bald keine Kühe mehr auf den Weiden und vermitteln Frieslands Urlaubs-Flair? Können die Landwirte noch die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln erfüllen?
Rigorose Einschränkungen
Jan Janssen, Vorstandsmitglied des Kreislandvolkverbands Friesland befürchtet, dass die Klimaziele das Aus für die Landwirtschaft in Niedersachsen werden könnte. Die Gesamtemissionen sollen bis 2030 um mindesten 75 Prozent vermindert werden. Bis 2035 sollen es 90 Prozent sein, um die Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2040 zu erreichen. „Das ist nur durch rigorose Einschränkung der Produktion möglich und dann liefern andere Länder ohne umweltschonende Bedingungen“, mahnte Wilko Irps, der damit auch Rentabilität und Fortbestand der Molkereien infrage stellt.
Mit der CDU Landtagsabgeordneten im Agrarausschuss, Katharina Jensen (Agraringenieurin und Landwirtin), trafen sich die Vorstandsmitglieder, um mehr über die geplanten Änderungen zu erfahren. Vorab schon sektorscharfe Einsparziele festzulegen, hält Katharina Jensen für unklug. Landwirtschaft kann per Definition nicht CO
Klagewelle befürchtet
Die schwammigen Gesetzesformulierungen, so Jensen, haben bereits im Umwelt- und Rechtsausschuss für Unbehagen und ergebnislose Sitzungen gesorgt. Gleichwohl befürchten Juristen des Landtages eine Klagewelle bei einer Novellierung. „Um künftig noch bezahlbare Lebensmittel für die Sicherstellung der Grundversorgung in Deutschland zu produzieren, bleibt bei allen Produktionsbemühungen zur Reduzierung eine Restemission nicht aus“, sagt die Fachfrau. Sie verweist darauf, dass die Klimaziele der Landesregierung in dieser Form nicht auf die Landwirtschaft übertragbar seien, weil bei der Erzeugung unvermeidbar Treibhausgase anfallen. Der Erfüllung des Klimagesetzes würden Produktionsausfälle mit Preissteigerungen folgen. Dies könne nur mit Einfuhren aus den Ländern, die ohne Klimaschutzbedingungen billiger produzieren, kompensiert werden. Die längeren Transportwege, ob mit Flugzeug oder Lkw, würden noch mehr Emissionen erzeugen.
„Wir benötigen Ziele, die sich an der Menge der Emissionen pro produzierter Einheit orientieren und dieser Forderung des Niedersächsischen Landvolks schließen wir uns an“, so die einmütige Aussage der Friesländer. Dem Landvolk fehle im geplanten Gesetz eine wirtschaftliche Folgenabschätzung. Eine Umfrage unter den bedeutendsten Unternehmen der niedersächsischen Ernährungswirtschaft habe ergeben, dass in der gesamten Branche die kontinuierliche Reduzierung von Treibhausgasemissionen mit hoher Intensität verfolgt werde. Die Landwirte befürchten, dass Niedersachsen auf dem Weg zum Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu ideologisch und folgenschwer agiere, wenn im Gesetzgebungsverfahren nicht die notwendigen Anpassungen erfolgen.
