Bockhorn - Im Zuge der Erneuerbaren Energien rückt die Energiegewinnung durch Photovoltaik immer mehr in den Fokus. Bereits im Frühjahr vergangenen Jahres hatte in der Gemeinde Bockhorn die Diskussion um ein mögliches Standortkonzept begonnen, um damit eine Entscheidungshilfe für mögliche Bauleitplanungen zu erhalten. Rolf Bottenbruch und Gerke Galts vom Planungsbüro Thalen Consult aus Neuenburg informierten kürzlich in einer Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses über den aktuellen Stand zu diesem Thema.
Welche Kriterien sind entscheident?
Dabei ging es zum Beispiel um die empfohlenen Richtwerte des Landes zur Flächenausweisung, zu Ausschluss-, Restriktions- und Gunstflächen sowie die „weißen Flächen“. Anhand dieser Informationen soll festgelegt werden, mit welchen Kriterien ein entsprechendes Standortkonzept erstellt werden könnte. Als Alternative zu einem Standortkonzept könnte eine Bewertungsmatrix mit von der Gemeindeverwaltung festgelegten Kriterien verwendet werden. Nach der Verwaltung vorliegenden Informationen belaufen sich die Kosten für ein „Standortkonzept Freiflächen-Photovoltaik“ auf einen Betrag zwischen 18.000 und 40.000 Euro. Eine Bewertungsmatrix verursacht die Kosten der zu veranschlagenden Arbeitszeit in der Verwaltung, die derzeit nicht mit einem konkreten Geldbetrag beziffert werden können.
Flotte Entscheidung gewünscht
Rolf Scherer (PFF) wandte sich an Rolf Bottenbruch: „Das, was jetzt rechtlich akut ist, muss es im nächsten Jahr schon nicht mehr sein. Wäre eine Nachbesserung der Potenzialstudie im Angebot mit drin?“ Bottenbruch verwies darauf, dass, wenn gewünscht, dies in die Ausschreibung mitaufgenommen werden könne. Rolf Scherer plädierte weiterhin dafür, im Rahmen einer interfraktionellen Zusammenarbeit alle Bewertungsaspekte für eine Bewertungsmatrix auf einem Fragebogen zusammenzufassen. Jörn Lubitz (CDU) reagierte: „Ich kann mich schlecht damit anfreunden, Flächen zu versiegeln.“ Es sei sinnvoll, zuerst die Dachflächen für die Installation von Photovoltaikanlagen zu nutzen. Direkt dazu äußerte Klaus Tammen (SPD), er könne „nicht nachvollziehen, was Jörn Lubitz sagt.“ Es sei entschieden worden, dass es eine Potenzialstudie geben soll, „die Dächer können doch trotzdem bebaut werden.“ Rolf Scherer wiederholte seinen Vorschlag, eine Bewertungsmatrix auszuarbeiten und hob hervor, es sei wichtig, dabei „nicht so viel Zeit ins Land laufen lassen. Da sollten wir in der Gemeinde flott sein.“
Eine Frage des Geldes
Olaf Nack fragte danach, wie lange es dauern werde, bis die Potenzialstudie zur Verfügung stehe. Bis zur ersten Fassung sei mit sechs bis acht Wochen zu rechnen, so Rolf Bottenbruch vom Planungsbüro. Heiko Haschen (CDU) führte an, es gebe Gemeinden, die ausschließlich mit einer Bewertungsmatrix arbeiten. Er tue sich schwer damit, 18.000 bis 40.000 Euro für die Potenzialstudie auszugeben. Er schloss die Frage an, ob diese noch notwendig sei, wenn die Möglichkeit bestehe, eigene Bewertungsmatrixen zu erstellen. Klaus Tammen erkundigte sich danach, ob für die Erstellung einer Bewertungsmatrix genügend Personal zur Verfügung stehe. Werde die Potenzialstudie in Auftrag geben, seien Fachleute beauftragt, wodurch man „eine gewisse Sicherheit“ habe. Direkt dazu merkte Jörn Lubitz an, das Geld sei dann jedoch weg, und „bei einer Einzelmatrix haben wir das in der Hand.“ Stephan Rothenburg (CDU) stimme schließlich Rolf Scherers Vorschlag zu, eine letztendliche Entscheidung noch einmal zurückzustellen. Letztlich wurde der Antrag, das Thema zur Beratung in die Fraktionen zurückzuverweisen mehrheitlich angenommen.
