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NWZonline.de Region Friesland Politik

Mehr Geld für Straßensanierung

24.11.2017

Bockhorn Im Bockhorner Ausschuss für Finanzen, Wirtschafts- und Tourismusförderung standen am Mittwochabend im Rathaus Haushaltsberatungen an. Immer einstimmig folgte das Gremium unter Leitung von Olaf Nack (UWG) den Vorgaben der Verwaltung. Für 2018 belaufen sich die Erträge im Ergebnishaushalt auf 11,3 Millionen Euro, die Aufwendungen auf 11,415 Euro, im Finanzhaushalt die Einzahlungen auf 11,56 Millionen Euro, die Auszahlungen auf 11,66 Millionen.

Zum Teilhaushalt 2, für den dieser Ausschuss selbst zuständig ist, führte Kämmerin Katja Lorenz aus, dass der Gemeindeanteil der Einkommensteuer von 2,826 Millionen Euro auf 2,95 Millionen erhöht wurde, damit verbunden steigt die Kreisumlage von 3,78 Millionen auf 3,82 Millionen Euro.

Die anderen Teilhaushalte waren bereits in den Fachausschüssen beraten worden, abschließend hat der Finanzausschuss zu befinden. Es gab nur eine Änderung aus dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss. Für den allgemeinen Straßenbau wird der Planansatz auf Antrag der CDU um 50 000 Euro auf 200 000 Euro erhöht. Rolf Scherer sprach sich dafür aus, die 50 000 Euro im freien Haushalt zu belassen. Dirk Ihmels (CDU) hielt dagegen: „Unsere Straßen haben gelitten.“ Ebenso Olaf Nack: „Die Erhöhung ist sinnvoll, die Straßen werden immer schlechter.“

Neu im Investitionsprogramm für die kommenden Jahre ist der Planansatz, die 100-Meter-Laufbahn, die Weitsprung- und die Kugelstoßanlage auf dem Sportplatz an der Hilgenholter Straße für 52 000 Euro zu sanieren.

Die Gemeinde Bockhorn ist Gesellschafterin der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co KG (KNN). Die Neufassung von Gesellschafts- und Konsortialvertrag wurde genehmigt, die Beitragssumme bleibt bei 10 000 Euro, denn, so Bürgermeister Andreas Meinen: „Wir haben noch viele eigene Infrastrukturmaßnahmen vor der Brust.“

Der Bürgermeister wurde für die Haushalte 2012 und 2013 entlastet. Für 2012 ergab sich im Erlebnishaushalt ein Überschuss von 481 000 Euro, im außerordentlichen Haushalt von 272 000 Euro, für 2013 Überschüsse von 178 000 Euro und 32 000 Euro. Sie werden den Rücklagen zugeführt.

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