• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Friesland Politik

Sagen Sie mal, Herr Radig ...

18.05.2019

Bockhorn Wer wird neuer Bürgermeister oder neue Bürgermeisterin der Gemeinde Bockhorn? Die Leserinnen und Leser des „Gemeinnützigen“ haben der Nordwest-Zeitung Fragen an die drei Kandidaten Thorsten Krettek (CDU), Katja Lorenz und Maik Radig (beide parteilos) geschickt. Die NWZ-Redaktion gab die Fragen weiter und veröffentlicht die kompletten Antworten im Internet. Im dritten Teil bezieht nun Maik Radig Stellung, der bei der Gemeinde Bockhorn als Hausmeister angestellt ist.

Gerd Rüst fragt: „Warum sollen die Bockhorner gerade Sie wählen? Was wollen Sie anders machen als Herr Meinen?“

Es gibt vieles, was ich anders machen würde als Herr Meinen. Für mich liegt im Wort Bürgermeister die Betonung auf „Bürger“.

Zum einen kann mit einem geringen Aufwand das Rathaus bürgerfreundlicher gestaltet werden. Dazu sollten im Erdgeschoss ein Infotresen sowie ein Bürgerbüro eingerichtet werden. Dadurch können gerade kleinere Anliegen wie das Abholen von Formularen oder z. B. fertigen Ausweisen ohne Wartezeiten erledigt werden. Gleichzeitig würden die publikumsintensiven Ämter entlastet.

Darüber hinaus ist mir sehr wichtig, dass jeder Bürger das Recht und die Möglichkeit hat, mit Problemen oder auch Vorschlägen und Ideen an die Gemeinde heranzutreten. Es ist fraglich, ob die bisher übliche Bürgermeisterfragestunde noch zeitgemäß ist. Ein Bürgermeister sollte immer für den Bürger zu sprechen sein. Anzudenken wäre vielmehr ein Bürgerforum, an dem neben dem Bürgermeister auch die Fraktionsvorsitzenden oder die Mitglieder des Verwaltungsausschusses teilnehmen. Dadurch könnten Probleme, Ideen und Anträge direkt in die Politik transportiert werden, und Themen und Entscheidungen wären sowohl gegenüber der Politik und den Bürgern von vornherein transparenter.

Und eins kann ich noch versprechen: Wenn es Probleme gibt, werde ich persönlich vor Ort sein. Und das ist auch für viele Kollegen aus dem Rathaus eine Selbstverständlichkeit. Mein Vorbild für die Arbeit ist immer noch unser früherer Bürgermeister Herr Ewald Spiekermann.

Jan Eismann fragt: „Sie erwähnten, dass viele Menschen das Rathaus mit Unmut verlassen. Falls Sie gewählt werden: Kann man mit Umstrukturierungen rechnen?“

Zum Thema Umstrukturierungen fällt mir eine ganze Menge ein. Leider hat es sich in den letzten Jahren eingebürgert, dass die zu erledigenden Arbeiten doch sehr unterschiedlich verteilt werden. Bestimmte Ämter können Aufgaben abgeben, werden dennoch personell aufgestockt. Andere Ämter bekommen Aufgaben dazu; daraus resultierende personelle Engpässe interessieren nicht. Die dünne Personaldecke führt gerade in den publikumsintensiven Ämtern dazu, dass in Urlaubs- und Krankheitsfällen die Arbeit kaum zu bewältigen ist. Selbst wenn Kollegen sich noch so ins Zeug legen, sehen Bürger in erster Linie, dass sie lange Wartezeiten in Kauf nehmen müssen. Während einige Kollegen einen sehr ruhigen Arbeitsplatz genießen, stehen andere kurz vor dem Burnout. Herr Meinen kommt seit Jahren seiner Fürsorgepflicht in keiner Weise nach. Hier ist eine Umstrukturierung im Rathaus unbedingt erforderlich.

Ein ähnliches Problem stellt die mangelnde Organisation im Bauhof dar. Hier hat es vor Jahren eine Umorganisation gegeben, die zu großen Problemen geführt hat. Notwendige Arbeiten werden aufgeschoben, weil angeblich die Zeit fehlt. Warum wurde z. B. immer noch kein neues Wartehäuschen an der Bushaltestelle in Kreyenbrok aufgestellt? Leider wird seitens der Bauhofsleitung mehr Zeit in Diskussionen investiert als in Arbeit. Es werden immer mehr Arbeiten an Fremdfirmen vergeben. Das kann nicht im Sinne der Bürger sein.

Klaus-Peter Wolf fragt: „Was halten Sie von Straßenausbaubeiträgen? Wollen Sie diese einführen?“

Wie schon in der Podiumsdiskussion erwähnt, spreche ich mich gegen Straßenausbaubeiträge aus. Letztlich entscheidet dies jedoch die Politik. Aber die Straßensanierung ist seit Jahren vernachlässigt worden. Das kann nicht auf dem Rücken der Anlieger ausgetragen werden.

Gerd Rüst fragt dazu nach: „Wie soll die Sanierung der Straßen und Radwege finanziert werden?“

Da ich Straßenausbaubeiträge ausschließen möchte, wird natürlich die Aufnahme von Krediten eine Folge sein. Natürlich würden Zins und Tilgung den Haushalt und damit letztlich auch den Steuerzahler belasten. Vom Fachamt wäre sicher zu klären, ob es staatliche Zuschüsse geben kann. Aufgrund des immer wieder umstrittenen Themas der übermäßigen Straßennutzung durch die sehr schweren landwirtschaftlichen Fahrzeuge, durch Baufahrzeuge etc. sollte zumindest in Erwägung gezogen werden, die Nutzer zu einer Sondergebühr heranzuziehen. Im Wangerland funktioniert das auch. Die Gebührenberechnung könnte sowohl für Einzelnutzungen (z. B. Baufahrzeuge) gelten als sich auch für eine Langzeitnutzung, wobei man z. B. bei Landwirtschaftsbetrieben eine Jahrespauschale anhand der Größe des Hofes (Anzahl Vieh, Größe der Flächen etc.) richten. Damit würde man auch Landwirte aus Nachbargemeinden mit Acker- und Weideflächen in Bockhorn heranziehen können. Natürlich könnte damit nur ein Teilbetrag finanziert werden, aber man würde die Verursacher vieler Schäden mit heranziehen.

Steffen Prediger fragt zum Thema ÖPNV: „Würden Sie einen Bürgerbus für Senioren oder eine generelle Busverbindung nach Varel für die ältere Bevölkerung fördern?“

Der ÖPNV ist in erster Linie eine Aufgabe des Landkreises. Von mir bemängelt wird u.a., dass die Busse z. B. nach Varel in den Ferien kaum fahren. Soweit mir bekannt ist, ist der Landkreis Friesland dabei, die Fahrpläne auf einen anderen Zeittakt umzustellen, um eine durchgehende Verlässlichkeit zu garantieren. Ein sog. Bürgerbus wäre mir zu wenig individuell. Aufgrund der starren Fahrzeiten ist das Modell in anderen Kommunen gescheitert. Speziell in Bezug auf die Senioren fragt der Seniorenbeirat derzeit in einer breit angelegten Aktion ab, ob und ggf. in welchem Umfang es Bedarf dafür gibt, ein „Seniorenfahrzeug“ einzusetzen, sprich einen normalen PKW, der individuell abgerufen und eingesetzt werden kann. Dafür sollen auch ehrenamtliche Helfer gesucht werden.

Abgesehen davon, könnten mit sehr geringem Aufwand Mitfahrbänke aufgestellt werden.

Christian Wolff fragt: „Die Nitratbelastung des Grundwassers wird zunehmend zum Problem. Welche Maßnahmen würden Sie als Bürgermeister ergreifen, die Belastung durch geringere Düngung beziehungsweise Beseitigung der Tierausscheidungen in Klär- oder Biogasanlagen zu verringern?“

Die Nitratbelastung sehe ich auch als großes Problem an; die Möglichkeiten der Kommunen sind allerdings sehr begrenzt, da es keine Verordnungsermächtigung für kommunale Regelungen gibt. Die Möglichkeit, Einfluss in Form von Eingaben der Kommunen über den Landkreis an die Landes- und Bundesbehörden sollte trotzdem wahrgenommen werden.

Marina Tapken fragt: „Was wollen Sie unternehmen, um in den Bockhorner Kindergärten mehr Ganztags- und Vormittagsplätze zu schaffen?“

Die Kindergartenplätze werden im Rahmen eines Punktesystems vergeben. Für jedes angemeldete Kind konnte ein Platz zur Verfügung gestellt werden. Bei der Vergabe nach diesem System spielen z. B. eine Berufstätigkeit, bestimmte familiäre Zwänge, das Alter der Kinder usw. eine Rolle, die alle in eine Beurteilung einfließen. Die Vergabe nach diesem Punktesystem soll auch eine Vorteilnahme ausschließen.

Der Bedarf an Ganztagsplätzen ist in den letzten Jahren angestiegen, da viele Eltern relativ früh wieder eine Arbeit aufnehmen. Die Planung weiterer Plätze müsste im Hinblick auf Personaleinstellungen und bauliche Investitionen natürlich auch eine Prognose für den Bedarf in den nächsten Jahren einschließen.

Heinz Hinrichs (Vorsitzender des BV Bockhorn) fragt: „Unser Verein hat den Bau einer neuen Spielfläche beantragt. Halten Sie unser Projekt für dringend notwendig und unterstützen Sie es als neuer Bürgermeister?“

Die vom BV Bockhorn jährlich durchgeführte Sportwoche ist nach dem Oldtimer-Markt das zweitgrößte Event, das überregional Besucher anzieht und Gäste in den Ort bringt. Mir ist völlig unverständlich, weshalb der Antrag auf eine Sanierung des Sportplatzes seit nunmehr einem ¾ Jahr unbeantwortet bleibt. Der Sportplatz ist eindeutig marode. Ganz abgesehen von dem äußeren Eindruck ist eine Sanierung vor allem zur Sicherheit der Sportler dringend erforderlich.

Man darf das Engagement und die Möglichkeiten der Sportvereine auch im Hinblick auf die Jugendarbeit nicht unterschätzen und vernachlässigen.

Der Ballverein selbst hat für die Sportplatzsanierung eine Kostenberechnung vorgelegt, die sich auf ca. 110.000,00 € beläuft. Das ist die Hälfte der Kosten, die allein für das Babybecken im Schwimmbad entstehen. Möglicherweise ist unter Einbeziehung der Laufbahn, die auch für den Schulsport genutzt wird, eine Kostenbeteiligung des Landkreises möglich.

Michaela Steinker (Pfadfinderstamm Aldenburg) fragt: „Was beabsichtigen Sie als Bürgermeister für die Jugend- und insbesondere Vereinsarbeit in Bockhorn zu machen?“

Zum Thema der Sportplätze habe ich mich eben bereits geäußert. Das Sportangebot ist ein großes Thema im Rahmen der Jugendarbeit. Leider hat es ich in den letzten Wochen wieder eingebürgert, dass Jugendgruppen sich in den Abendstunden an Stellen sammeln, wo sie mit lauter Musik, Motorengeräuschen und ungebührlichem Verhalten die Nachbarschaft nerven. Letztlich muss auch diesen Jugendlichen eine Möglichkeit gegeben werden, sich „abzureagieren“, ohne andere Menschen in Mitleidenschaft zu ziehen. Meines Erachtens sollte u.a. die Einrichtung eines Bolzplatzes in Erwägung gezogen werden. Mit den ortsansässigen Vereinen sollten Freizeitangebote für die Jugendlichen abgestimmt werden. Das Angebot des Jugendzentrum im Bürgerhuus sollte auf jeden Fall aufrecht erhalten, möglicherweise auch erweitert werden. Für die Einrichtung eines Jugendparlaments wäre ich bei entsprechendem Interesse jederzeit offen.

Thomas Fritsch fragt: „Nach der gelungenen Beendigung des Haushaltssicherungsprogramms der vergangenen Jahre und der Steuererhöhung 2018: Wie wichtig ist Ihnen die sparsame aber effektive Haushaltsführung mit weiterem Schuldenabbau?“

Natürlich steht eine sparsame Haushaltsführung für mich im Vordergrund, um die Belastung der Bürger möglichst gering zu halten. Die Gemeinde hat Pflichtausgaben, die sie erfüllen muss. Daran gibt es nichts zu rütteln, und diese Aufgaben müssen natürlich auch finanziert werden. Aber die Gemeinde soll eine attraktive Wohngemeinde für alle, also Familien, Jugendliche und auch Senioren bleiben. Daher muss natürlich auch in freiwillige Aufgaben investiert werden. Für mich ist aber ganz wichtig, so wie man es auch privat machen würde, bei größeren Investitionen die Notwendigkeit und den Nutzen mit den Kosten abzuwägen. So toll ein Babybecken im Erlebnisbad ist, muss das denn wirklich mehr als 200.000,00 € kosten? Anderes Beispiel: Herr Janssen brachte es in der Podiumsdiskussion zur Sprache: Die Gemeinde hat die Wohnungen in der Ulmenstraße für mehrere hunderttausend Euro gekauft. Das Grundstück gehörte ohnehin der Gemeinde. Die Gebäude sind so marode, dass eine Sanierung genauso teuer wäre wie ein Neubau. Also hat die Gemeinde ihr eigenes Grundstück für diese stattliche Summe erworben. Wenn sich die Verwaltungsspitze unbedingt noch eine GmbH als Prestigeobjekt leisten möchte, wäre die Errichtung von sozialem Wohnraum auf einem freien gemeindeeigenen Grundstück sinnvoller gewesen. In der Ulmenstraße kommen sogar noch die Abbruchkosten dazu.

Aber auch bei den laufenden Kosten ist auf eine sparsame, aber vor allen Dingen sinnvolle Verwendung der Haushaltsmittel zu achten. Insbesondere ist die teilweise völlig absurde Personalplanung der letzten Jahre zu hinterfragen. Die Gemeinde hat vergleichsweise geringe Personalkosten. Leider werden – wie beim Punkt 2 schon erwähnt – die Einsparungen auf den Rücken weniger Mitarbeiter ausgetragen, während andere im Umfeld des Bürgermeisters sich einen Selbstbedienungsladen aufgebaut haben.

Christa Möller fragt: „Werden Sie sich dafür einsetzen, die Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen umzurüsten und dann alle Straßenlaternen nachts angeschaltet zu lassen (Anm.: Ist nicht in allen Straßen Bockhorns der Fall)?“

Die Gemeinde ist im Bereich der öffentlichen Gebäude und Einrichtungen sowohl bei Neubauten als auch bei Renovierungsarbeiten im Bereich der LED-Beleuchtung gut aufgestellt. Bei der Straßenbeleuchtung hingegen gibt es noch einen enormen Nachholbedarf. Abgesehen von der notwendigen Ausstattung der Straßenlampen mit LED gehören die Schaltzeiten und die Schaltwege auf den Prüfstand. Es kann nicht weiterhin sein, dass einzelne Straßenzüge ab 21.00 Uhr „im Dunkeln stehen“. Auch große Lücken in der Beleuchtung müssen ausgemacht und reguliert werden. Ich hoffe, dass defekte Lampen durch aufmerksame Bürger zeitnah gemeldet werden.

Gerd Rüst fragt: „Wenn Sie die Wahl gewinnen: Welche Energiequellen sollen Ihrer Meinung nach in der Gemeinde in den kommenden Jahren vermehrt zum Einsatz kommen – Wind- und Solarenergie oder nur importierte Energie? Was und wo soll gefördert werden?“

In Nordbereich der Gemeinde gibt es große Windparks. Die Ausweisung neuer Flächen in der südlichen Gemeinde hat der Rat 2017 abgelehnt. Grundsätzlich begrüße ich die Nutzung der Windkraftanlagen als alternative Energiequelle. Dennoch darf man die Auswirkungen für die in der näheren Umgebung wohnenden Menschen nicht unterschätzen. Hier sind insbesondere die Steinhausener betroffen.

Die Gemeinde selbst ist im Rahmen einer GmbH Eigentümer von Windkraftanlagen. Leider sind mir Bilanzen dazu nicht bekannt.

Ich bin gegen zusätzliche Windanlagen, um auch die Interessen der Anwohner zu schützen. Ich setze hier vielmehr auf Repowering, d.h. dass abgängige Anlagen durch rentablere Anlagen in geringerer Anzahl ersetzt werden.

Bereits in meiner Zeit als Hausmeister habe ich mehrfach darauf hingewiesen, dass z. B. die großen Dachflächen an der Grundschule Grabstede mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden könnten. Hierzu hat sich die Verwaltung bisher leider keine Gedanken gemacht.

Carola Burmeister fragt zum Thema Naturschutz: „Was wollen Sie als Bürgermeister gegen den massiven Artenrückgang tun – zum Beispiel von Wiesenblumen, Vögel und Insekten?“

Für mich ist völlig unverständlich, dass der Rat der Gemeinde die Gespräche bezüglich des Biosphärenreservats abgelehnt hat. Hier hätte die Gemeinde einen wichtigen Schritt einleiten können. Ich hoffe, dass dennoch vom Niedersächsischen Umweltministerium noch einmal Kontakt mit den ablehnenden Kommunen aufgenommen wird.

Bei Entscheidungen über die Zulassung von Pestiziden sind Bund und Länder zuständig. Die Kommunen können nur sehr bedingt etwas tun, weil die Ermächtigung zum Erlass entsprechender kommunaler Verordnungen fehlt. Leider gibt es auf Bundes- und Landesebene eine große Lobby der industriellen Landwirtschaft, die immer wieder Einschränkungen verhindert. Auch hier bleibt wahrscheinlich nur die Möglichkeit, Eingaben weiterzugeben. Entsprechende Bürgerinitiativen würde ich unterstützen.

Bei der Planung von Blühflächen oder auch Berater für die Bürger würde ich gern die Fachkräfte der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Friesland einbinden, soweit dies möglich ist.

Im Übrigen weise ich darauf hin, dass die Gemeinde bereits im letzten Jahr mehrere Säcke mit Samen für insektenfreundliche Pflanzen bekommen hat, die erstmal eingelagert wurden, weil der Bauhof angeblich keine Zeit für das Aussäen hatte.

Familie Fröhlich fragt: „Steinhausen benötigt einen Supermarkt. Würden Sie sich für die Ansiedlung einsetzen?“

Das Thema „Supermarkt in Steinhausen“ ist sehr vielschichtig zu betrachten. Dass ich eine große Kette wie Aldi, Lidl, Netto. Edeka oder auch die Bünting-Gruppe in Steinhausen niederlassen würde, halte ich für ausgeschlossen. Hier spielen ausschließlich wirtschaftliche Interessen eine Rolle. Und hier hat es die Gemeinde natürlich auch schwer, einzugreifen. Das heißt, die Frage nach einem Supermarkt kann sich nur auf einen kleinen Markt („Tante Emma“, „Kleine-Karstadt“) beziehen, wie er in kleineren Ortschaften in anderen Gemeinden erfolgreich geführt wird. Allerdings gibt es auch Gegenbeispiele wie z. B. Grabstede, wo sich kein Geschäft in der Größenordnung halten konnte.

Die Frage nach dem Bedarf stellt sich n erster Linie auf den Personenkreis bezogen. In Steinhausen wohnen aufgrund der Neubaugebiete großteils Familien mit Kindern. Diese verfügen in der Regel über ein Auto und decken ihren Bedarf üblicherweise durch regelmäßige Einkäufe in den großen Märkten. Mit den Preisen und der Auswahl kann ein kleiner Anbieter vor Ort nicht mithalten. Ein solcher Markt kann auch nicht davon existieren, dass das beim Großeinkauf vergessene Paket Butter geholt wird. Gegebenenfalls könnte eine Umfrage mehr Klarheit zum tatsächlichen Bedarf geben. Sofern sich der Bedarf eher aus dem Kreis der älteren Generation ergibt, wäre m. E. auch ein mobiler Anbieter, der regelmäßig auch mit Frischwaren herumfährt, eine mögliche Alternative.

Video

Olaf Ulbrich Redaktionsleitung Varel / Redaktion Friesland
Rufen Sie mich an:
04451 9988 2501
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.