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NWZonline.de Region Friesland Politik

Schützenwiese: Bünting-Plan findet Ausschuss-Mehrheit

28.09.2011

VAREL Der Rat kann voraussichtlich noch im Oktober über die Erweiterung des Famila-Marktes auf der Schützenwiese abstimmen. Die vorletzte Hürde vor dem Ratsbeschluss räumte der Umwelt- und Planungsausschuss in seiner Sitzung am Dienstag aus dem Weg. 104 Seiten Anregungen und Bedenken arbeitete der Ausschuss unter Vorsitz von Jürgen Rathkamp (CDU) ab. Nach zweieinhalb Stunden dann das Ausschuss-Votum: Mit acht Ja-Stimmen wurde der Bebauungsplan gebilligt. MMW stimmte dagegen, eine Enthaltung kam von Erich Hillebrand (SPD).

Damit müssen jetzt noch der Verwaltungsausschuss und der Rat (am 13. Oktober) zustimmen. Zahlreiche Zuhörer hatten die zweieinhalbstündige Sitzung verfolgt. MMW-Fraktionsvorsitzender Iko Chmielewski war zu Beginn mit seinem Antrag gescheitert, den neuen Rat abschließend über das Vorhaben befinden zu lassen. Er fand indes keine Mehrheit für seinen Vorschlag. Nur SPD-Ratsherr Erich Hillebrand stimmte für seinen Antrag.

Chmielewski war es auch, der in der Sitzung die meisten Wortmeldungen und den größten Redeanteil von den Ratsmitgliedern hatte. Den längsten Wortpart hatte indes Planerin Susanne Spille (Nordwest-Plan Oldenburg), die 104 A-4-Seiten Anregungen und Bedenken (die NWZ  berichtete am Freitag) in 70 Minuten zusammenfasste. Hauptargumente gegen die Erweiterung äußerten im Verfahren die Industrie- und Handelskammer (negative Auswirkungen für die Innenstadt) und die Interessenvertreter der Kaufleute und Gewerbetreibenden (Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Werbegemeinschaft und Interessengemeinschaft Vareler Innenstadt: Vorhaben überdimensioniert; siehe Bericht unten). Iko Chmielewski warf den Ratsmitgliedern vor, durch die Erweiterung des Famila-Marktes der Innenstadt Entwicklungspotenzial zu nehmen. „Wir brauchen einen Magnet für den Einzelhandel“, erinnerte Bürgermeister Gerd-Christian Wagner an die Ausgangslage aller Planungen für die Schützenwiese. Das ganze Vorhaben sei eines, das sich sehr gut für die Stadt rentiere. Walter Langer (Grüne) sieht ebenfalls die Vorteile größer als die Risiken. Für Hergen Eilers (CDU) sind die Bedenken ausführlich gewürdigt und abgewogen worden. „Es gibt aber auch Befürworter.“ Einen Zusatznutzen hätten die Verbraucher. Chmielewski, der sich sechs Mal zu Wort gemeldet hatte, war die Abwägung nicht sachgerecht und ausführlich genug: „Ihr wischt das einfach nur weg.“ Hannelore Schneider (SPD) entgegnete Chmielewskis Vorwurf: „Wir wischen nichts weg. Wir werden Famila gestatten sich erweitern.“ Sie beantragte die Abstimmung, wofür sie Applaus von den Famila-Mitarbeitern im Publikum erntete.

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Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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