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NWZonline.de Region Friesland Politik

Politik: CDU will auch künftig sparen

10.03.2011

VAREL Die Entschlossenheit der CDU Varel, auch künftig eine Kommunalpolitik der Sparsamkeit und Effizienz bei gleichzeitiger energischer Stadtentwicklung in ausgewählten Schwerpunkten – etwa Innenstadt – zu verfolgen, hat der neu gewählte Vorstand des CDU-Stadtverbandes unterstrichen.

Innenstadt weiter entwickeln

Neben der Innenstadt-Entwicklung und einer zivilen Umnutzung der ehemaligen Friesland-Kaserne blieben auch etwa eine weitere Verringerung des Defizits im Kurbetrieb Dangast, der Lärmschutz im Zuge des Jade-Weser-Port-Ausbaus und nicht zuletzt die Autobahn A 20 wichtige Themen der CDU, betonte der neu gewählte 1. Vorsitzende Bernd Lüken jetzt bei der Jahreshauptversammlung in den „Ammerländer Stuben“.

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Der bisherige 1. Vorsitzende Hergen Eilers, der wegen zusätzlicher anderweitiger Aufgaben – er wurde als Nachrücker für Peter Tischer Ratsherr und Sprecher der Gruppe CDU/FDP/Grüne – nicht wieder für den Vorsitz kandidiert hatte, verwies auf eine bisherige bemerkenswert erfolgreiche Politik der Mehrheitsgruppe in Kooperation mit der SDV (Soziale Demokraten Varel). Bei Haushaltskonsolidierung und Stadtentwicklung sei Varel auf dem richtigen Weg. Das sei ein Verdienst dieser Mehrheit, insbesondere aber der CDU.

Eilers skizzierte weiter einen ganzen Kontext künftiger Detailaufgaben, allesamt – wie er betonte – auf eine kulturell-soziale wie ökonomische Optimierung Varels abzielend, darunter eine Stärkung des Gymnasiums ebenso wie eine kostenbegrenzende Lösung zum Fortbestehen des Freibades am Bäker.

Zur Position der CDU im Kräftefeld der im September anstehenden Kommunalwahl sagte Eilers, eine Orientierung auf die bisherigen Bündnispartner sei die richtige Tendenz. Aus dem politischen Spektrum der jetzigen Mehrheit sei möglichst auch die künftige Mehrheit zu bilden. Nicht zuletzt lege gerade die CDU Wert auf eine initiativreiche Verwaltung, die als Partner der Politik aktiv strategisch wesentliche Zielsetzungen der Stadtpolitik verfolge. Sie wolle keine Verwaltung, die vorwiegend reaktiv agiere, politische Vorgaben nur vollziehend. „Da liegt ein Unterschied zur SPD.“ Insgesamt habe die CDU gute Chancen, ein keineswegs geringes Wählerpotenzial für sich zu mobilisieren.

Die Versammlung beschloss, zur Festlegung der Listen für die Kommunalwahl am 12. April einen Parteitag abzuhalten. Derzeit mache sich die Partei dafür stark, weitere engagierte, an kommunalpolitischer Mitgestaltung interessierte Kandidaten zu gewinnen, hieß es. Es wäre erfreulich, wenn sich weitere Bewerber für CDU-Mandate fänden. Nicht zuletzt gefragt seien Frauen und Jüngere.

80 Mitglieder

Als Stellvertretende Vorsitzende des Stadtverbandes mit derzeit 80 Mitgliedern wurden Hergen Eilers und Lars Kühne gewählt. Kühne bekleidete das Amt auch bisher schon. Schatzmeister wurde erneut Karin Lehmann. Neu ins Amt des Schriftführers kam Dr. Susanne Engstler (bisher: Bernd Lüken). Beisitzer wurden Dirk Brumund, Ingo Langer, Amir Haji Khodaverdi Khan, Ulrike Klostermann, Jürgen Rathkamp, Lukas Härig, Annegret Siebrecht sowie Lüder Gut­sche.

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