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NWZonline.de Region Friesland Politik

Politik: „Die Gemeinsamkeiten sind zu gering“

10.11.2016

Varel Die CDU Varel hat sich auf den Leserbrief von Klaus Cammans (NWZ  vom 8. November) reagiert. „Herr Cammans äußert sich beschämt wegen des scheinbar fragwürdigen Demokratieverständnisses der Mehrheitsgruppe, spricht dazu von Arroganz und sogar von Hass, der die Mehrheitsgruppe zu ihrem Verhalten veranlasst haben soll. Uns erschrickt solch eine Wertung und wir empfinden sie aus dem Munde eines ehem. Schulleiters auch äußerst bedenklich“, teilte der CDU-Stadtvorsitzende Hergen Eilers mit.

Politische Parteien seien zum Wohle ihrer anvertrauten Gemeinde gehalten, zu bestimmten Sachthemen eine Haltung zu entwickeln und für diese zu werben. Über den Wahltag hinaus sollten sie Möglichkeiten nutzen, für ihre Haltungen Mehrheiten zu finden, d.h. sie müssen sich auf andere Parteien zubewegen und auch in der Lage sein, Kompromisse zu schließen.

„Dies gilt für sachliche Inhalte und ebenso wie für personelle Entscheidungen. Dies hat die CDU getan. Gleiches gilt für die SPD, BBV und FDP, die eine gemeinsame Gruppe im Rat der Stadt Varel bilden. Der Wählergemeinschaft Zukunft Varel ist dies nicht geglückt, weil offenkundig keine Basis für eine Zusammenarbeit für alle Parteien gegeben war. Hier Hass und Arroganz zu unterstellen, ist schon anmaßend. Die Gemeinsamkeiten sind einfach zu gering.“

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Zugegeben könnte man zu der Auffassung gelangen, dass es wenigstens als Zeichen der Versöhnung und Befriedung einer aufgeheizten Stimmung angemessen gewesen wäre, Zukunft Varel entsprechend des Stimmanteils an der Vergabe der städtischen Spitzenämter zu beteiligen, so Eilers.

„Eine solche Regelung hat es allerdings auch zu Zeiten von absoluten Mehrheiten der SPD unter Karl-Heinz Funke (2006: 23 Prozent CDU) in Varel nie gegeben.“ Damals wie heute gelte offenbar: Der Rat wählt nach geltendem Recht die Repräsentanten. Das habe er auch diesmal in breiter Mehrheit über die Stimmanteile der Gruppe hinaus getan.

„Demokratie funktioniert in Mehrheiten und dies sollte Schülern auch vermittelbar sein. Zukunft Varel wird noch genügend Möglichkeiten finden, positiv auf die Ratsarbeit einzuwirken. Also, etwas weniger Aufgeregtheit wäre hier unseres Erachtens durchaus angemessen“, schrieb Eilers.

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