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NWZonline.de Region Friesland Politik

Diskussion um Senkung der Kreisumlage

19.12.2017

Friesland Diskussionen um den Haushalt des Landkreises Friesland: Am Montag waren unter anderem Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2018 Thema in der Sitzung des Kreistages. Der Plan ist zwar angenommen worden – allerdings mit ganzen 18 Gegenstimmen gegenüber 24 Ja-Stimmen.

Ein Grund für die Diskussion: die Senkung der Kreisumlage. In der Sitzung hatte sich nun auch die CDU dem Antrag von Zukunft Varel/SWG/UWG angeschlossen, die Kreisumlage von 52 auf 48 Punkte zu senken – und nicht, wie geplant, auf 50 Punkte. Der Antrag ist allerdings mit 16 Ja- und 26 Nein-Stimmen abgelehnt worden.

Zwar waren sich im Grunde alle Fraktionen einig: Die Städte und Kommunen sollen entlastet werden. Aber wie – darauf konnten sie sich nicht einigen. Die CDU habe, betonte Jens Damm, mit mehreren Anträgen versucht, für Entlastung zu sorgen, die allerdings stets abgelehnt worden waren. Deshalb der neue Versuch: die Senkung der Kreisumlage. Auch Karl-Heinz Funke (Zukunft Varel) sagte, dass die Kreisumlage eine Variable sei, die den Kommunen entsprechend angepasst werden müsse. Gerhard Ratzel (FDP) bezeichnete das als „unreell“.

Die Gruppe MMW/Die Linke stellte den Antrag, eine sofortige Rückstellung von 1,4 Millionen Euro für die Betriebskosten der Kindertagesstätten zu berücksichtigen. Auch das wurde abgelehnt – einer generellen Unterstützung wurde zugestimmt.

Antje Brüggerhoff Agentur Hanz / Redaktion Jever
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