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NWZonline.de Region Friesland Politik

LANDTAGSWAHL: ,Friesland steht für Jade-Weser-Port bereit‘

21.01.2008

ZETEL Mit Nachdruck hat der SPD-Landtagskandidat und stellvertretende Landrat in Friesland, Olaf Lies, die Kritik am Projektmanagement der Landesregierung für den Wilhelmshavener Jade-Weser-Port bekräftigt. Das Großhafen-Projekt, der Region eine „enorme Perspektive“ bietend, sei schuldhaft verzögert worden, sagte Lies am Freitagabend bei einem „Gespräch im neuen Jahr“ mit rund 60 Gästen in der Gaststätte „Treffpunkt Friesische Wehde“ in Zetel. Gastgeber waren die SPD-Ortsvereine Zetel, Bockhorn und Neuenburg mit ihren Vorsitzenden Eckhard Lammers, Johann Helmerichs und Wilfried Thon.

Der CDU/FDP-Landesregierung seien „riesige Fehler“ anzulasten, so Lies. Nicht zuletzt hätte Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) frühzeitiger auf Korrekturen dringen müssen. Der Landkreis Friesland hingegen sei seinen seinen strukturpolitischen Aufgaben zum Thema Jade-Port gut und rechtzeitig nachgekommen. Strategisch geplante Ansiedlungsflächen – interkommunal oder einzelstandortbezogen wie in Varel – stünden bereit, um zu erwartende Unternehmensansiedlungen infolge des Großhafens aufzunehmen. Bezüglich einer notwendigen Bahn-Umgehung in Sande sei man immerhin „einen Riesenschritt weiter“.

Zur sich abzeichnenden „deutschen Lösung“ bei der Übernahme des Airbus-Werks Varel sagte Lies, das Werk werde hoffentlich auch an der zukunftsträchtigen Kohlefaser-Verbundstoff-Technologie beteiligt. Der Kandidat verwies weiter auf einen sehr großen Erfolg der Kampagne zugunsten der – von der SPD favorisierten – Integrierten Gesamtschule und sprach sich für eine verbesserte Finanzierung von stationärer Pflege aus.

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In der Aussprache merkten Lies ebenso wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer (Zetel) an, eklatante Schwächen des Jade-Port-Managements seien nicht zuletzt der von der CDU-geführten Landesregierung seinerzeit verfügten „Wegrationalisierung“ der Bezirskregierung Weser-Ems geschuldet. Auch das sei ein Fehler gewesen.

Eine scharfe Kontroverse ergab sich beim Thema Autohof Zetel-Ellens. Dr. Frank Rothe sowie weitere Sprecher der Bürgerinitiative „Kein Autohof in Ellens“ erneuerten ihren Vorwurf, die Gemeinde setze sich mit dem Ansiedlungsvorhaben über berechtigte Belange der dortigen Grundeigentümer und Anwohner hinweg und missachte deren Anspruch auf rechtliches Gehör. Der SPD-Ratsvorsitzende Bernd Pauluschke, Vorsitzender auch des Umwelt- und Planungsausschusses, wies die Vorwürfe als gänzlich unhaltbar zurück.

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