Friesland /Varel „Ein Trauerspiel im demokratischen Umgang“ nennt die Fraktion „Zukunft Varel“, dass ihr Antrag auf Aussprache über die letzt Allgemeinverfügung des Landkreises von der Mehrheitsgruppe SPD/Grüne/FDP abgelehnt wurde. Die Kreistags-Mehrheit sah keine Dringlichkeit.
„Dieses für die Menschen in Friesland wichtige Thema aus formellen Gründen abzulehnen, ist schlimm. Das Ergebnis zeigt aber auch sehr deutlich, dass der Mehrheitsgruppe die Sorgen und Nöte der Menschen egal sind und Kritik nicht geduldet wird“, sagt dazu Karl-Heinz Funke.
Und: „Das Thema ist dringend. Das Verhalten der Mehrheitsgruppe zeigt deutlich, dass sie keinerlei Hemmungen hat, wenn es um die Durchsetzung eigener Interessen geht. Das nenne ich auch Arroganz der Macht“, teilte Alfred Müller mit.
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