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Ratssitzung: Geld für Spielgeräte steht zur Verfügung

27.06.2015

Bockhorn Die maroden Geräte auf dem Spielplatz des Katholischen Kindergartens in Bockhorn sind abgebaut worden. Neue müssen her, dafür beschloss der Gemeinderat am Donnerstagabend eine außerplanmäßige Ausgabe von 20 000 Euro. Das ist nur der Rahmen, konkretes Geld wird dann bewilligt, wenn Angebote abgewogen sind. Glück für die Kirche: Die 20 000 Euro für die abgeschossene Windpotenzialstudie (NWZ  berichtete) stehen dafür zur Verfügung.

Während alle Fraktionen grundsätzlich für neue Spielgeräte sind, wurde das Verhalten der Katholischen Gemeinde stark kritisiert. „Erst wird es dringlich gemacht, und dann kommen, wie eingefordert, von der Kirche keine Angebote“, meinte Olaf Nack (UWG). Wolfgang Janßen (fraktionslos): „Erst machen sie Druck und dann passiert nichts. Da kann man die Qualität des Kindergartens in Frage stellen.“ Auf Vorschlag von Thorsten Krettek (CDU) wird die Gemeindeverwaltung nun auch eigene Kostenvoranschläge einholen.

Ebenfalls außerplanmäßig werden 20 000 Euro für ein Straßensanierungskonzept ausgegeben. Ein externes Planungsbüro soll nach Ausschreibung damit beauftragt werden. Es geht um eine optische Begutachtung aller 173 Kilometer Gemeindestraßen. Dirk Ihmels (CDU): „So wird aufgezeigt, wo wir unsere begrenzten Mittel am besten einsetzen können.“ Hartmut Kaempfe (UWG): „Das ist das Geld wert.“ Janßen war als Einziger dagegen: „Wir haben jetzt gar nicht das Geld, alle Straßen zu sanieren. In zehn Jahren ist das Konzept aber schon wieder Makulatur. Wir haben Dringlicheres zu tun.“

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Anlieger der Urwaldstraße haben Anregungen zur Verkehrsberuhigung eingereicht (mehr Geschwindigkeitsmessungen, Tempo-30-Schilder). Sie wurden den zuständigen Gremien zugeleitet. Ein Antrag von Rolf Scherer (fraktionslos), Anwohner auch in den Arbeitskreis Verkehr einzuladen, wurde abgelehnt. Anlieger Dierk Müller: „Seit sechs Jahren sind wir nicht zufrieden mit den Lösungen der Gemeinde. So kann es nicht bleiben.“

Bürgermeister Andreas Meinen gab bekannt, dass Unterlagen zum Raumordnungsverfahren Stromtrasse Emden-Conneforde (betroffen ist vor allem Bockhornerfeld) in den nächsten Tagen im Rathaus ausgelegt werden. Baugenehmigungen sind mit diesem Planungsschritt noch nicht verbunden. Den von der Landesregierung zugesagten Investitionszuschuss für Infrastruktur in Höhe von 116 000 Euro für Bockhorn wertete Meinen zunächst als Absichtserklärung: „Wir brauchen erstmals die entsprechenden Gesetze.“ Aber: „Es hätte auch etwas mehr sein können.“

Meinen und der Ratsvorsitzende Christian Bergfeld (SPD) zeichneten Waltraut und Fritz Quathamer aus. Beide hatten vom Landesverband Weser-Ems der Rassekaninchenzüchter Ehrenpreise für die Zucht von Lohkaninchen blaufarbig und Havanna erhalten. „Sie haben sich im Kaninchenzuchtverein I 111 Bockhorn über viele Jahre maßgeblich engagiert und den Verein nach vorne gebracht“, sagte Meinen

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