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NWZonline.de Region Friesland Politik

Just wider die „Wegegebühr“ am Ufer

24.05.2019

Horumersiel Wer seit Saisonstart auf der so genannten Promenade von Horumersiel-Hafen nach Schillig spazieren gehen oder radfahren möchte, muss Eintritt zahlen – zu Unrecht, sagt Janto Just, Streiter für freien Strandzugang.

So argumentiert die WTG

Im Gegensatz zu Hooksiel, wo die Straße am Deich entlang vom Außenhafen bis zum Campingplatz kostenfrei für Spaziergänger und Radfahrer zugänglich ist, wird die so genannte Strandpromenade Horumersiel-Schillig kostenpflichtig. Es handele sich bei den Wegen in Horumersiel-Schilig nämlich nicht um so genannte Deichsicherungswege oder Teekräumwege, wie sie im Urteil des Bundesverwaltungsgericht genannt sind. Und da die Strandpromenade voll im Strandbad liegt, muss dafür auch Eintritt gezahlt werden.

Kostenfrei zugänglich sind in Schillig lediglich der Teek­räumweg und der Strandbereich westlich des Hotels Upstalsboom.

Er hat Wangerlands Bürgermeister Björn Mühlena und Armin Kanning, Geschäftsführer der Wangerland Touristik, deshalb aufgefordert, das Kassieren sofort einzustellen. „Für den Fall, dass Sie die Erhebung von ,Wegegebühr‘ fortsetzen, behalte ich mir juristische Schritte vor“, kündigt Janto Just an.

Bei der nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom September 2017 notwendig gewordenen Neuordnung ihrer Strände durch die Ausweisung der Strandbäder hatten Gemeinde und WTG mit Hinweis darauf, dass er kein Deichverteidigungsweg sei, den Betonweg von Horumersiel nach Schillig dem bewirtschafteten Strandbereich zugeordnet. Damit ist die Nutzung des Wegs kostenpflichtig.

Just verweist indes darauf, dass Wege in der freien Landschaft – dazu zählen laut Gerichtsurteil auch kommerziell genutzte Strände – gemäß Bundesnaturschutzgesetz, Paragraf 59, stets von jedermann für Erholungszwecke betreten werden dürfen. So hatte es auch das Bundesverwaltungsgericht festgestellt. Dem sei auch die Kommunalaufsicht des Kreises in ihrer Stellungnahme „Strandeintritt im Wangerland“ vom April gefolgt, so Just: Der Kreis bestätigte ein generelles „Zugangsrecht auf das Betreten über den Strand führender, auch privater Straßen und Wege“.

„Der Weg von Horumersiel nach Schillig mag wie die Strandflächen von der WTG gepachtet sein, aber nur für die genutzten, mit Badeinfrastruktur ausgestatteten Grundflächen des Strandes darf die WTG Strandeintritt kassieren, nicht für die Wege entlang des Strandes oder darüber“, so Just.

Mit den Wegen zwischen Strandflächen verhält es sich nach Ansicht Justs wie mit forst- und landwirtschaftlichen Flächen: „Landwirtschaftliche Flächen links und rechts mögen aufgrund der Bewirtschaftung vom Betretungsrecht ausgenommen sein, aber der Landwirt darf seine Wege weder sperren noch gebührenpflichtig machen. Auch die WTG darf die von ihr gepachteten Wege nicht gebührenpflichtig machen“, sagt er.

Seine Forderung: Das Kassieren von Strandeintritt für den Weg von Horumersiel nach Schillig ab sofort einzustellen. „Spazieren auf Strandwegen gehört zum Erholungsrecht eines jeden und hat für die Naherholung der Friesländer, nicht zuletzt der Wangerländer selbst, eine große Bedeutung“, so Just.

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Melanie Hanz Agentur Hanz / Redaktion Jever
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