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NWZonline.de Region Friesland Politik

„Positive Anspannung treibt mich an“

16.12.2017
Frage: Frau Möller, Sie haben Ihre erste Rede im Bundestag gehalten. Fühlen Sie sich damit endgültig angekommen?
Siemtje Möller: Definitiv! Am Anfang muss man sich natürlich in alles Neue einfinden. Mit meiner ersten Rede habe ich eine wichtige Hürde genommen. Das hat mir viel bedeutet, gerade weil beim Einsatz in Mali auch Soldatinnen und Soldaten aus unserem Wahlkreis beteiligt sind. Umso mehr war es eine besondere Ehre für mich, als erste neue Abgeordnete und als erste aus der Fraktion zu diesem Einsatz in die Debatte zu gehen.
Frage: Die Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth wusste mit Ihrem Vornamen nichts anzufangen. „Ist das ein Mann oder eine Frau“, raunte sie. Nehmen Sie ihr das übel?
Möller: Nein, nehme ich ihr nicht übel. Vielen sind friesische Vornamen ja nicht so geläufig. Aber auch das ändere ich gerne mit meiner Präsenz im Bundestag.
Frage: Waren sie sehr nervös?
Möller: Natürlich, das gehört einfach dazu. Sicher kommt mit der Zeit etwas mehr Routine, glaube ich. Aber diese positive Anspannung ist auch eine Motivation und treibt mich an.
Frage: Wie wollen Sie sich im Parlament schnell einen bekannten Namen machen?
Möller: Na zum Beispiel eine Rede zu einem wesentlichen Thema halten. Aber es gehört natürlich viel mehr dazu. Ich arbeite mich gerade intensiv in meine Themengebiete Außen- und Sicherheitspolitik ein, um konstruktive parlamentarische Arbeit zu leisten. Ich bin überzeugt, dass inhaltliche Kompetenz das beste Fundament ist, um bekannt zu werden.
Frage: Wie fällt ihre persönliche Bilanz seit der Bundestagswahl am 24. September aus?
Möller: Es ist eine spannende und turbulente Zeit. Vieles ist neu, und ich musste mich erst in die parlamentarischen Abläufe einfinden. Darüber hinaus musste das Berliner Büro ganz neu aufgebaut werden. Gerade deshalb bin ich stolz darauf, dass wir schon in dieser Anfangsphase positive Akzente sowohl in Berlin als auch im Wahlkreis setzen konnten.
Siemtje Möller hielt am 12. Dezember ihre erste Rede im Deutschen Bundestag. Sie trat als erste neu gewählte Parlamentarierin an das Mikrofon. BILD: Bundestag.de/Screenshot

Erste Rede im Parlament zum Thema Sicherheitspolitik

Siemtje Möller aus Varel hat am vergangenen Dienstag im Bundestag in ihrer ersten Rede im Parlament für die Verlängerung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr um drei Monate geworben. Bei ihrer Premiere eröffnete die 34-jährige SPD-Politikerin die halbstündige Debatte um die deutsche Beteiligung an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen.

Der Blauhelmeinsatz in Afrika sei einer der gefährlichsten, an denen sich die Bundeswehr je beteiligt habe. Sie warb für die Mandatsverlängerung. In namentlicher Abstimmung stimmten 504 von 666 Abgeordneten dafür. Möller lobte in ihrer von Beifall unterbrochenen Rede den Einsatz von derzeit 52 Soldaten des Objektschutzregiments der Luftwaffe „Friesland“ aus Upjever in Mali. Der Regimentskommandeur Oberst Oliver Walter saß auf der Besuchertribüne im Bundestag.

Bei der Bundestagswahl am 24. September war Siemtje Möller im Wahlkreis 26 (Friesland/Wilhelmshaven/Wittmund) mit 39,7 Prozent der Erststimmen direkt gewählt worden. Sie zog erstmals in das Parlament ein.

Frage: Welche Themen haben sie bereits anschieben können?
Möller: Wir haben einiges für den Erhalt der Traditionsschifffahrt im Wahlkreis und deutschlandweit getan. Die Verabschiedung der geplanten Sicherheitsverordnung wurde gestoppt und soll nochmals angemessen überarbeitet werden. Alles andere hätte sonst das Aus für das ehrenamtliche Engagement zahlreicher Traditionsschiff-Crews bedeutet. Außerdem konnten wir für die Bundeswehr im Wahlkreis relevante Schwerpunkte setzen. Ich habe mich bereits für den Erhalt des Standorts in Wittmund stark gemacht. Ebenfalls ein wichtiges Thema ist für mich die Verbesserung der Kinderbetreuung für die Soldaten. Und darüber hinaus begleite ich intensiv die Verkaufs-Diskussion um Premium Aerotec und stehe im Kontakt mit dem Betriebsrat und anderen.
Frage: Welche Themen müssen dringend angeschoben werden?
Möller: Die Förderung des Jade-Weser-Ports muss auf jeden Fall eine zentrale Rolle spielen, um unseren Wirtschaftsstandort zu stärken. Dazu gehört unter anderem die Elektrifizierung der Bahntrasse dorthin. Generell brauchen wir nachhaltig zielführende Lösungen bei den Herausforderungen im Bereich Mobilität und Gesundheitsversorgung vor Ort.
Frage: Noch ist eine neue Regierung nicht gebildet. Behindert diese Tatsache Ihre Arbeit als Parlamentarierin?
Möller: Nein, denn ich bin ja gewählte Abgeordnete, und das Parlament ist arbeitsfähig. Das Parlament hat auch ohne neue Regierung die notwendigen Mandatsverlängerungen für die Auslandseinsätze der Bundeswehr verabschiedet. So haben die Soldaten im Ausland Rechtssicherheit erhalten und wir Abgeordnete haben unterstrichen, dass die Bundeswehr eben eine Parlamentsarmee ist.
Frage: Aber so langsam müsste doch eine Entscheidung her . . .
Möller: Man darf auch nicht vergessen, dass Deutschland auch jetzt noch eine Regierung hat – auch wenn sie nur noch geschäftsführend im Amt ist. Trotz allem wünsche auch ich mir eine zügige Regierungsbildung.
Frage: Ist eine Große Koalition wünschenswert?
Möller: Wünschenswert ist, was unsere Gesellschaft weiter nach vorne bringt. Daher sind ergebnisoffene Gespräche der richtige Weg. Wir stehen vor großen Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Arbeit und Bildung. Dort müssen wesentliche Verbesserungen politisch angestoßen und umgesetzt werden. Ob das mit der Union möglich sein kann, werden die Gespräche zeigen.
Frage: Was wäre jetzt, knapp drei Monate nach der Wahl, die Alternative, um möglichst schnell handlungsfähig zu werden?
Möller: Es stehen ja aktuell mehrere Koalitionsoptionen zur Debatte. Letztlich muss es eine Koalition werden, die konstruktive Politik für die Gesellschaft und das Land leisten kann.
Olaf Ulbrich
Redaktionsleitung Varel
Redaktion Friesland
Tel:
04451 9988 2501

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