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NWZonline.de Region Friesland Politik

SWG: „Politik in Jever nimmt skurrile Formen an“

05.07.2019

Jever Die Spielleitplanung in Jever hängt keineswegs vom Verkauf des Spielplatzes Georg-von-der-Vring-Straße als Bauplätze ab: Die SWG-Fraktion in Jevers Rat ist verärgert über den Druck, den der Bürgermeister ihrer Ansicht nach aufbaue. „Es ist einfach schade, dass der Bürgermeister mit seiner fast erpresserisch wirkenden Argumentationskette CDU, FDP und Grüne von der Aufgabe des Spielplatzes überzeugen konnte“, teilt die Fraktion mit.

Wie berichtet, hatte der nichtöffentlich tagende Verwaltungsausschuss anders als der Fachausschuss zuvor dem Verkauf zugestimmt. Für den Erhalt des Spielplatzes hatten sich Anlieger mit Unterschriftensammlungen eingesetzt.

„Der Bürgermeister scheint in einem Investitionsrausch zu sein, denn er plant schon wieder eine kostenintensive Aufwertung der Wallanlagen“, schimpft die SWG. Auch insgesamt nehme die von CDU, FDP und Grünen getragene Politik „skurrile Formen“ an: Da würden die Grundsteuern erhöht zur Refinanzierung des abgeschafften Fremdenverkehrsbeitrags, dann in einem „pompösen Verfahren“ ein Bürgerbeteiligungskonzept entwickelt, aber gleichzeitig Einwendungen von Bürgern ignoriert und wegdiskutiert.

Doch auch mit der SPD, mit der die SWG zurzeit oft einer Meinung ist, hadert die Soziale Wählergemeinschaft: Man habe mit „ein wenig Befremden“ zur Kenntnis genommen, dass die SPD den – vergeblichen – Erhalt des Spielplatzes von-der-Vring-Straße für sich vereinnahme.

„Bereits vor Jahren bei der ersten Runde der Spielplatz-Streichungen, die ausschließlich der Haushaltskonsolidierung diente, regte die SWG an, nicht alle Erlöse für diesen Zweck zu verwenden, sondern die verbleibenden Spielplätze aufzuwerten. Ebenso wurde die Schaffung eines Abenteuerspielplatzes angeregt, der nun im Zuge der Spielleitplanung als Mehrgenerationenplatz verwirklicht werden soll“, betont SWG-Sprecher Herbert Schüdzig.

Auch die SWG habe Spielplätze bereist und begutachtet. „Beim Spielplatz Georg-von-der-Vring-Straße teilt die SWG-Fraktion uneingeschränkt die Auffassung der Anwohner und hat dies auch mit ihrem Stimmverhalten zum Ausdruck gebracht.“

Melanie Hanz Agentur Hanz / Redaktion Jever
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