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NWZonline.de Region Friesland Politik

Kommunwalwahl: Kontroverse Debatte um freies Parken

27.08.2016

Varel Beim Thema Parkgebühren in der Innenstadt spalten sich in Varel die Meinungen. Die einen wollen sie am liebsten sofort abschaffen, die anderen daran festhalten. Stellung dazu nahmen die Diskussionteilnehmer beim NWZ -Wahlforum.

„Ich bin dafür, dass Parkgebühren eingespart werden – auch in Dangast. Ich sehe jedoch im Moment keine Möglichkeiten, wo das Geld, was wir darüber einnehmen und das für die Parkplatzpflege gebraucht wird, dann herkommen sollte“, sagte Bernd Köhler (BBV).

Die CDU zeige sich durchaus offen für ein neues Parkraumkonzept, sagte Hergen Eilers. Möglich seien Ermäßigungen oder zeitweise auch freies Parken. „Aber auf der anderen Seite können nicht 100 000 Euro Einnahmen einfach so bestritten werden“, gab er zu bedenken. Gebühren seien in Varel kein Sonderfall. Die Vareler Innenstadt müsse mit ihren Angeboten selbst werben.

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Der Umzug des Aldi-Marktes auf die Schützenwiese und die Ansiedlung des Raiffeisenmarktes habe die Wettbewerbssituation für die Geschäfte in der Innenstadt verschärft, sagte Karl-Heinz Funke (Zukunft Varel). „Wir haben politisch für eine Wettbewerbsverschärfung gesorgt und müssen jetzt dafür sorgen, dass wieder annähernd Wettbewerbsgleichheit herrscht, sonst ist es ungerecht“, forderte Funke.

„Geschäfte sollen für sich werben, aber wir als Politiker haben die Verantwortung, unsere Innenstadt zu unterstützen und zu schützen“, sagte Kristin Waegner (FDP): „Ich sehe ein, dass es eine große Summe ist. Man könnte sich daher über Kurzzeitparkplätze unterhalten.“ Sinnvoll sei auch, sich mit den Inhabern der Geschäfte zusammenzusetzen und ein gemeinsames Konzept zu entwickeln, sagte die Kandidatin.

„Die Forderung ist grundsätzlich berechtigt“, sagte Dirk von Polenz (Die Grünen) mit Blick auf eine Abschaffung der Parkgebühren: „Es kann nicht so bleiben.“ Er befürworte ein „intelligentes Parkbewirtschaftungskonzept mit verschiedenen Zonen“. „Freies Parken ist gut und schön, aber dann sollte man es auch auf Kurzparken beschränken. Ansonsten werden sämtliche Parkflächen mit Dauerparkern zugepflastert“, sagte Ingrid Schuster (Die Linke).

Jürgen Bruns (SPD) forderte ein „etwas flexibleres Bezahl- und Bewirtschaftungssystem“, mit dem man den Kunden entgegenkomme. Eine Abschaffung der Gebühren lehnt die SPD zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab. Für eine Abschaffung sprach sich Einzelkandidatin Cordula Breitenfeldt aus. Die Innenstadt müsse durch attraktive Geschäfte belebt werden.

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Melanie Jepsen Varel / Redaktion Friesland
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