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NWZonline.de Region Friesland Politik

Spätere Koalition nicht ausgeschlossen

12.12.2017

Neustadtgödens Ein spannendes und arbeitsreiches Jahr mit zwei Wahlkämpfen liegt hinter den Parteien und ihren Kandidaten. Und zumindest auf Bundesebene ist immer noch nicht sicher, wie die Wahl ausgehen wird, sprich wer mit wem regiert.

Bei der Jahresabschlussfeier der SPD Sande in der Gaststätte „Zur Waage“ in Neustadtgödens waren die Bundestags- und Landtagswahlen und der zu diesem Zeitpunkt noch laufende Bundesparteitag natürlich auch das Thema von Sandes SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Achim Rutz. „Spätere Koalition nicht ausgeschlossen“ fasste er das Signal des Parteitags zusammen, mit der Union zu sondieren, nachdem das Schiff nach Jamaika abgesoffen ist.

Zumindest an Sande habe es nicht gelegen, dass die SPD im Bund so abgestraft worden ist. Bei der Landtagswahl drei Wochen später wurde die SPD stärkste Fraktion. „Dass Olaf Lies – der mit 54 Prozent wiedergewählt wurde – nun aber nicht mehr Wirtschaftsminister ist, sondern ins Umweltressort wechselte, bedauern hier viele“, sagte Achim Rutz. Gleichwohl weise aber auch dieses Resort mit seinen Themen in die Zukunft.

Der Jahresabschluss der SPD Sande ist jedes Mal ein kurzer Ausflug in die Politik zwischen Rotkohl und Rouladen und Mitgliederehrungen. Helena Oldenettel für die AG 60plus und Brigitte Arndt nahmen von Rutz Urkunden und Blumen entgegen. Die 93-jährige Else Scharenberg, die 1947 in die Partei eintrat und nun 70 Jahre SPD-Mitglied ist, konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen. Ebenso Jutta Brose, die seit 40 Jahren SPD-Mitglied ist.

Rutz blickte natürlich auch auf die Politik im eigenen Verantwortungsbereich: Und da sind die Finanzen ein Dauerthema. Anfang des Jahres sei man auf einem guten Weg gewesen, als einem mit einem Gewerbesteuerminus von 1,5 Millionen Euro wieder Knüppel zwischen die Beine geworfen wurden. Sande habe nach wie vor große finanzielle Sorgen, doch sei es für den Haushalt 2018 gelungen, ein einigermaßen komfortables Plus hinzubekommen, sagte Rutz. „Das rettet uns zwar nicht, aber wir können beginnen, teure langfristige Kredite zurückzuzahlen.“ Großprojekte im neuen Jahr werden die Rathaussanierung, der Umbau des Gemeindehauses in Neustadtgödens zur Kindertagesstätte, die Sanierung der Posener Straße und die Modernisierung des Feuerwehrhauses Neustadtgödens.

An diesem Donnerstag, 14. Dezember, wird darüber im Gemeinderat abgestimmt und die SPD werde dem Haushalt zustimmen.

Oliver Braun Agentur Hanz / Redaktion Jever
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