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NWZonline.de Region Friesland Politik

Aufzeichnungen: Ratsfraktionen wollen Verbot überdenken

24.11.2011

SCHORTENS Der Schortenser Ratsbeschluss, Aufzeichnungen von Ratssitzungen grundsätzlich nicht zu erlauben, soll überdacht werden. Das ist das Ergebnis einer öffentlichen Diskussionsrunde mit den Ratsfraktionen und NWZ -Redaktionsleiter Ulrich Schönborn, der den Beschluss nach der Sitzung kritisch kommentiert hatte, am Dienstagabend im Bürgerhaus.

Die Fraktion der Grünen hatte in der ersten Sitzung des neuen Rats den Antrag eingebracht, dass alle Aufzeichnungen von Ratssitzungen, die nicht der Protokollierung dienen, vom Rat genehmigt werden müssen. Diesem Antrag hatten alle Ratsmitglieder außer Professor Dr. Hans-Günter Appel (BfB) zugestimmt (die NWZ berichtete).

„Inzwischen bin ich der Meinung, dass ich da falsch abgestimmt habe“, sagte Wolfgang Ottens, CDU. „Ich bin gleich nach der Sitzung sehr nachdenklich geworden“, berichtete auch Udo Borkenstein, SPD.

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Als Hauptgrund für den Antrag nannte Elena Kloß von den Grünen die Sorge um einen ordnungsgemäßen Sitzungsverlauf. Der könne durch Kameras gestört werden. Zudem könnten sich Ratsmitglieder gehemmt fühlen. Das habe Auswirkungen auf das Recht auf freie Rede.

Schönborn betonte, dass Inhaber eines öffentlichen Amts in einer öffentlichen Sitzung keine Probleme mit Aufzeichnungen haben dürften. Zudem plädierte er für Offenheit: „Die modernen Medien bieten sehr weit gehende Möglichkeiten, Entscheidungen transparent zu machen. Das sollte man nutzen und auch als Chance begreifen“, sagte er.

Über positive Erfahrungen mit der TV-Übertragung von Ratssitzungen in Oldenburg berichtete Paul Michaelsen vom Oldenburger Lokalsender „Oeins“.

Die Schortenser Linke hat unterdessen den Antrag gestellt, Ratssitzungen künftig per Live-Stream im Internet zu übertragen.

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