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NWZonline.de Region Friesland Politik

Reduzierung des Rates abgelehnt

18.01.2005

JEVER JEVER/US - Als Beitrag des Stadtrates zur Kostensenkung hat die CDU eine Reduzierung des Gremiums von derzeit 31 auf 25 Mitglieder vorgeschlagen (die NWZ berichtete). Dieses „Signal der Selbstbeschränkung“ (CDU-Ratsherr Anton-Wilhelm Janssen) stieß gestern im Finanzausschuss auf wenig Gegenliebe. Ein entsprechender Antrag der CDU, der vom Ausschuss-Vorsitzenden Wilfried Wolken mitgetragen wurde, fand bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung und wurde mit vier zu drei Stimmen abgelehnt.

SPD-Ratsfrau Marianne Rasenack begründete die Ablehnung ihrer Fraktion mit den sowieso niedrigen Aufwandsentschädigungen, die zudem seit 1994 nicht erhöht worden seien. Eine Reduzierung der Ratsmitglieder würde aber auch das Arbeitspensum der Kommunalpolitiker erhöhen und Bürger, die beruflich stark eingespannt oder nur bedingt abkömmlich seien, noch mehr von der Ratsarbeit abhalten. Die Gefahr bestünde, dass der Rat zu einem „Beamten- und Rentnerparlamant“ werde, so Fraktionsvorsitzender Dieter Janßen.

Arnulf Hartl (FDP) und Bernhard Schwanzar (Grüne) kritisierten, eine Ratsverkleinerung würde die kleinen Fraktionen schwächen. Schwanzar hatte vorgeschlagen, statt dessen lieber auf 50 Prozent der Aufwandsentschädigung zu verzichten.

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jever, s.28

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