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NWZonline.de Region Friesland Politik

Kitakosten: Schortens’ Rat will verhandeln

12.06.2021

Schortens Die Fraktionen von SPD-FDP, Grüne und CDU im Schortenser Stadtrat wollen mit dem Landkreis über den Vorschlag zur Kita-Finanzierung nachverhandeln: „Wir erkennen an, dass der vorgelegte Vorschlag von Bürgermeistern und Landrat den richtigen Weg einschlägt. Am Ziel sind wir aber aus unserer Sicht noch nicht“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

Die Fraktionen sind darin einig, dass mit dem Landkreis nachverhandelt werden müsse – längstens bis 30. September. Die CDU hat sich derweil bereit erklärt, ihren ruhend gestellten Antrag auf Kündigung der Vereinbarung mit dem Landkreis zurückzunehmen.

Nachverhandlungen sind aus Sicht der Schortenser Politik notwendig, weil der Vorschlag des Landkreises die tatsächlichen Verhältnisse nicht berücksichtige: Der Vorschlag sieht die Berechnung der Zuschüsse nach Kitaplatz vor. „Das halten wir für nicht richtig, weil so Kommunen wie Schortens, die viele Ganztagsplätze und damit auch viele Betreuungsstunden anbieten, faktisch benachteiligt werden“, so die Fraktionen. Denn viele Betreuungsstunden verursachten auch mehr Kosten.

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Zudem wünschen sich die Schortenser Politiker, dass jährlich überprüft wird, ob die Vereinbarung noch auskömmlich sei. Der Vorschlag sieht vor, dass alle zwei Jahre eine solche Prüfung durch die Stadt- und Gemeindekämmerer erfolgen soll. „Wir haben bereits vor Jahren in Schortens beschlossen, dass die Entgelte und Gebühren jährlich vor dem Hintergrund von Kostensteigerungen und Tarifanpassungen überprüft und neu festgelegt werden. Das hat sich bewährt und sollte auch in der neuen Vereinbarung mit dem Landkreis berücksichtigt werden“, so die Fraktionen.

Einig sind sie darin, dass ein ganz neuer Vertrag zwischen Kommunen und Landkreis geschlossen werden müsse. Darin sollen auch Regelungen zur Kündigung verankert werden.

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Melanie Hanz Agentur Hanz / Redaktion Jever
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