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NWZonline.de Region Friesland Politik

Ratssitzung in Schortens: Stadt steckt zwischen Sparkurs und Millionenausgaben

05.12.2020

Schortens Ob überhaupt, wann und in welchem Umfang es mit Sanierung und Erweiterung des Schortenser Bürgerhauses weitergeht, ist ungewiss: Der Stadtrat hat die Entscheidungen darüber vertagt. „Die Fraktionen haben noch Beratungsbedarf“, bat Wolfgang Ottens (Grüne) darum, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen.

Bürgerhaus

Wie berichtet, hat angesichts der Kassenlage und Schuldenentwicklung in der Politik ein Umdenken eingesetzt: SPD/FDP und Grüne hatten gemeinsam erklärt, sie wollten nur noch den ersten Bauabschnitt (Bücherei und Eingangsbereich) wie geplant modernisieren, die Gebäudetechnik auf den neuesten Stand bringen und alle weiteren Entscheidungen dem künftigen Rat überlassen. Die CDU-Fraktion will überhaupt keine Erweiterung mehr und nur das dringend nötigste sanieren. Nun geht es erst mal darum, sich in den Haushaltsberatungen klar zu werden, was sich Schortens überhaupt leisten kann und wo der Rotstift angesetzt wird.

Sporthalle

Beschlossene Sache ist jedoch die anstehende Sanierung der Turnhalle Sillenstede: Seit Jahren schon ist die Halle ein Sorgenkind, immer wieder wurde die Sanierung verschoben. „Es ist beschämend für die Stadt, wenn Schulklassen und Vereine seit Jahren schon um Eimer für das Regenwasser von der Decke herum Sport machen müssen“, machte Maximilian Striegl (CDU) die Dringlichkeit der Baumaßnahme deutlich.

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Und auch bei der SPD gibt es kein Vertun: „Die Halle wird saniert – und das ist auch gut so“, sagte Susanne Riemer. 2,6 Millionen Euro soll das kosten, knapp 1,2 Millionen kommen als Zuschuss aus Fördertöpfen.

Janto Just von den Freien Wählern hadert dennoch: „Ich stelle die Notwendigkeit einer Sanierung in Sillenstede gar nicht in Frage. Aber wir stecken gerade in den Haushaltsberatungen und müssen gucken, wo wir sparen können. Bevor wir hier eine Millionenausgabe beschließen, sollten wir uns überlegen, wie wir die Schuldenentwicklung in den Griff bekommen.“

Fehlentwicklungen

Just enthielt sich auch bei der Abstimmung über eine organisatorische Neuregelung des Controlling, mit dem finanzielle Entwicklungen in der Stadt gesteuert werden sollen. „Das Instrument war schlecht und hat nichts geliefert und uns vor Fehlentwicklungen nicht geschützt“, sagte Just. „Es hat weder die aus dem Ruder laufenden Ausgaben für den Werbepylon rechtzeitig erkannt und gegengesteuert noch springen beim Jugendzentrum oder den Kindertagesstätten keine Warnleuchten an“, so Just.

Andreas Bruns (CDU) hielt dagegen: „Das Controlling als Steuerungsinstrument hat keine Aufsichtsfunktion, sondern beratende Funktion. Es geht erstens darum, die richtigen Dinge zu tun, und zweitens, die Dinge richtig zu tun.“

Mit der Neuorganisation unter dem Dach des Fachbereichs Finanzen sei der richtige Weg eingeschlagen worden, so Stephan Heiden (UWG). „Das Instrument war in der Vergangenheit wenig effektiv. Mit der Neuorganisation sind aber bereits Verbesserungen erkennbar.“

Oliver Braun Agentur Hanz / Redaktion Jever
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