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NWZonline.de Region Friesland Politik

KOMMUNALPOLITIK: Streit erinnert an Austritt vor 13 Jahren

14.01.2009

VAREL Die Signale stehen auf Stopp. Ob die Vareler SPD-Ratsfraktion und ihre sechs internen Kritiker noch einmal zusammenkommen, scheint fraglich. Der Streit erinnert an die Auseinandersetzung vor 13 Jahren. Damals, wenige Monate vor der Kommunalwahl 1996, war es im Zuge der Kandidatenaufstellung zu einer folgenreichen Zäsur in der Vareler SPD gekommen. Die SPD verlor vorübergehend ihre Mehrheit im Stadtrat, bei der Kommunalwahl 1996 kandidierte die neu gebildete „Vareler Alternative“, die mit zwei Ratsmitgliedern in den Rat einzog.

Streit um Kandidatenkür

Der Streit und die Abspaltung entzündete sich an der Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl 1996. Weil die beiden SPD-Ratsfrauen Birgit Busch und Brigitte Weinhold nicht mehr für die Kommunalwahl aufgestellt worden waren, verließen noch am Abend der Delegiertenkonferenz am 19. April 1996 13 Mitglieder die SPD. Die beiden Ratsfrauen Birgit Busch (Ortsverein Büppel) und Karin Wandscher (Ortsverein Dangastermoor) traten aus und gehörten dem Rat der Stadt fortan als parteilose Mitglieder an. Einige Wochen später, im Mai, vollzog auch Brigitte Weinhold den Bruch mit der Partei, die sie 20 Jahre lang im Rat vertreten hatte, und trat aus. Die Drei bildeten im Rat eine Fraktion, die Keimzelle für die später mit zwei Mandaten im Rat vertretene „Vareler Alternative“.

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„Die Vareler SPD will und braucht mich offensichtlich nicht mehr. Ich trete aus“, hatte Birgit Busch am Abend der Delegiertenkonferenz erklärt. Karin Wandscher war zunächst vom Ortsverein Dangastermoor bei der Kandidatenaufstellung nicht berücksichtigt, dann aber vom kleinen Büppeler Ortsverein nominiert worden. Aber von deren Kandidaten kamen bei der Delegiertenkonferenz nur zwei auf die Liste für den Stadtrat, obendrein auf hinteren Plätzen.

Männer gegen Frauen

Hintergrund der Auseinandersetzung war die Atmosphäre zwischen – sagen wir es einmal so – Männern und Frauen in der SPD. Schon bei der Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl 1991 hatte es parteiinternen Streit gegeben. Wegen der Nichtberücksichtigung einer nach Parteistatuten ausreichenden Anzahl von Frauen waren Vareler Frauen sogar vor ein ordentliches Gericht gezogen.

1996 mussten sich die Ratsfrauen Busch, Weinhold und Wandscher sowie die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen von den Genossen sagen lassen, dass ein „kleiner Kreis sozialdemokratischer Frauen die demokratische Handlungsweise so ausgelegt haben wollte, wie es ihnen gerade genehm war“. Die konterten: „Mit dieser SPD ist keine faire Arbeit möglich.“ Frauen, die eine eigene Meinung hätten, würden ausgegrenzt. Der SPD-Ratsfrau Birgit Busch warf der damalige Fraktionsvorsitzende Dr. Wolf-Dieter Scholz abweichendes Abstimmverhalten vor. Vor diesem Hintergrund sei es nicht verwunderlich gewesen, dass Birgit Busch nicht noch einmal als Kandidatin aufgestellt worden war.

Zweidrittel-Mehrheit weg

Eine andere Folge hatte der Austritt der drei Ratsfrauen auf jeden Fall. Eine Zweidrittel-Mehrheit, um die Zweigleisigkeit von (hauptamtlicher) Verwaltungsführung sowie ehrenamtlichem Ratsvorsitz in Varel zu verlängern und damit Karl-Heinz Funke als ehrenamtlichen Bürgermeister für eine weitere Periode zu bestätigen, war dadurch in weite Ferne gerückt. Theoretisch wäre eine Verlängerung möglich gewesen, Funke war damals niedersächsischer Landwirtschaftsminister und hätte das Ehrenamt als Bürgermeister gerne weiter ausgeübt.

Bekanntlich schied Stadtdirektor August Osterloh mit Erreichen der Altersgrenze zum Jahresende 1996 aus dem Amt aus, als erster hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Varel wurde Hans Fabian mit großer Mehrheit und im ersten Wahlgang gewählt. Karl-Heinz Funke wurde stellvertretender Bürgermeister und Ratsvorsitzender. Beide Ämter hat er seither inne. Bei der Kommunalwahl 1996 holte die SPD übrigens wieder die absolute Mehrheit.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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