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NWZonline.de Region Friesland Politik

Dorftreff Cleverns: SWG steigt voll auf die Bremse

23.04.2016

Jever Eine Kostensteigerung beim Projekt Dorftreff Cleverns von 30 Prozent für die Stadt – für SWG, Grüne und CDU im jeverschem Stadtrat war das am Donnerstag genug Grund, Nein zum Vertragsabschluss mit der Dorfgemeinschaft Cleverns zu sagen. Das Abstimmungsergebnis: 13 Nein- gegenüber zehn Ja-Stimmen und vier Enthaltungen.

CDU und Grüne sehen das Projekt ohnehin von Anfang an sehr skeptisch: „Das ist ein Fass ohne Boden, eine Gleichung mit allerhand Unbekannten“, begründete Sabine Glaum das Nein der vier Grünen-Ratsfrauen.

Und Dr. Matthias Bollmeyer, Fraktionschef der CDU, die das Vorhaben ebenfalls von Anfang an ablehnt, berichtete, dass bei einem Vor-Ort-Termin im ehemaligen Dorfladen Hayen festgestellt worden sei, dass „es nur eine Frage der Zeit ist, bis weitere Kosten entstehen“. Die CDU sei nicht bereit, dieses finanzielle Risiko mitzutragen, sagte Bollmeyer. „Und natürlich stehen bei uns auch weiterhin die grundsätzlichen Bedenken im Raum, dass es nicht gelingt, ein Dorfgemeinschaftshaus in einem Ort halten zu können, wo das schon mit zwei Gaststätten und einem Dorfladen nicht gelungen ist“, sagte er.

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Nebenschauplatz Dörphuus Sandelermöns

In der Debatte um den Dorftreff Cleverns spielte auch das Dörphuus Sandelermöns eine Rolle. Sabine Glaum (Grüne) hatte den Vergleich angestellt: „Die Stadt misst mit zweierlei Maß: Die Sandelermönser bekamen für ihr Dorfgemeinschaftshaus nichts und mussten die ehemalige Schule für 70 000 Euro kaufen – und die Clevernser sollen nun 140 000 Euro geschenkt bekommen“, hatte sie kritisiert.

Als Dieter Janßen darauf hinwies, dass die Dorfgemeinschaft Cleverns immerhin Sach- und Arbeitsleistungen von 50 000 Euro in den Umbau des Dorftreffs einbringen müsse, ärgerte sich Udo Albers (SWG), zugleich Geschäftsführer des Dorfbürgervereins. Er warf Janßen vor, bei den damaligen Verkaufsverhandlungen der Sandelermönser mit der Stadt gesagt zu haben, „die Stadt hat nichts zu verschenken“. „Und auch bei den Verhandlungen ums Vereenshus-Gelände des Boßelvereins hat die Stadt um jeden Cent gefeilscht“, erinnerte Albers.

Die Soziale Wählergemeinschaft (SWG) – eigentlich eine Befürworterin des Projekts Dorftreff – trat ebenfalls auf die Bremse: Fraktionschef Heiko Schönbohm beantragte angesichts der 39 000 Euro Mehrkosten eine Vertagung der Entscheidung, um nochmals zu beraten. Das hatte Bürgermeister Jan Edo Albers zu Beginn der Debatte ebenfalls angeregt.

„Da hat schon wieder irgendwer falsch gerechnet“, bemängelte Schönbohm: „Die Summe von 156 000 Euro städtischem Anteil kann man nicht wegdiskutieren.“

Doch die Vertagung auf eine Sonderratssitzung im Mai wurde mehrheitlich abgelehnt. Und so sagten die SWG-Mitglieder in der Abstimmung über den Vertrag ebenfalls Nein oder enthielten sich.

SWG-Ratsherr Hans-Jürgen Lange, zugleich Vorsitzender der SWG und der Dorfgemeinschaft Cleverns, nahm an der Ratssitzung übrigens nicht teil: Zur gleichen Zeit tagte die Dorfgemeinschaft und stimmte über den Vertrag ab – und zwar einstimmig dafür.

Im Rat bemühten sich Dieter Janßen (SPD) und Arnulf Hartl (FDP) vergeblich, die Stimmung zu drehen: „Es geht um die Glaubwürdigkeit des Rates“, mahnte Hartl und erinnerte an den Grundsatzbeschluss: Ende 2015 hatte der Rat mit großer Mehrheit Ja gesagt zum Projekt Dorftreff. Damals waren Verwaltung und Politik übrigens von 140 000 Euro städtischem Anteil ausgegangen.

„Der Grundsatzbeschluss steht – daran ändern auch die neuen Zahlen nichts“, betonte Hartl. Ohnehin sollte ja erst 2017 entschieden werden, ob die finanziell klamme Stadt überhaupt Geld für den Umbau des Dorftreffs bereitstellen kann oder das Projekt weiter schieben muss. „Und wenn keine Fördermittel fließen, müssen wir das Projekt ohnehin beerdigen“, betonte Hartl.

Wie berichtet, ist der Vertrag mit der Dorfgemeinschaft Voraussetzung zur Beantragung von Fördermitteln: Da es nun keinen Vertrag gibt, können in diesem Jahr keine Mittel aus dem Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ beantragt werden.

Das hob auch Dieter Janßen hervor: „Es geht darum, jetzt einen Antrag auf Fördermittel zu stellen. Das sind wir den Clevernsern schuldig – sie haben lange genug warten müssen“, sagte er.

Melanie Hanz Agentur Hanz / Redaktion Jever
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