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NWZonline.de Region Friesland Politik

Entsteht Neue Wählergemeinschaft?: Fusion von vier Ortsvereinen spaltet die Vareler SPD

15.12.2018

Varel Die Fusion der vier Vareler SPD-Ortsvereine spaltet die Vareler SPD – und führt dazu, dass die SPD-Fraktion im Vareler Stadtrat einen Sitz verlieren wird. Cornelia Papen, Vorsitzende des Ortsvereins Varel-Stadt, kündigte am Freitag im Gespräch mit dem „Gemeinnützigen“ an, die SPD zu verlassen und eine Wählergemeinschaft ins Leben zu rufen. Sie werde allerdings weiterhin ihr Stadtratsmandat ausüben – wenn auch nicht für die Sozialdemokraten. Statt mit zehn Sitzen wird die SPD dann noch mit neun Sitzen im Stadtrat vertreten sein. An den Mehrheitsverhältnissen im Rat ändert sich dadurch allerdings nichts.

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„Ich kann mich in dieser Zentrierung der Macht nicht wiederfinden“, erklärte Cornelia Papen. „Ich glaube aber immer noch an die Grundsätze der SPD.“ Das Ergebnis, dass die vier SPD-Ortsvereine zu einem einzigen Ortsverein fusioniert werden, habe die Politikerin nicht überrascht. „Das beweist nur, dass wir die Dinge richtig gesehen und den Finger in die Wunde gelegt haben“, so Papen. In der Vergangenheit seien in der SPD immer wieder Menschen auf der Strecke geblieben, deshalb sei es wichtig, nun eine neue Wählergemeinschaft ins Leben zu rufen, die im Rat eine Opposition darstelle. „Die Bürger wollen mitgenommen werden“, sagt Papen. Ihr gehe es nicht darum, Macht zu bündeln.

Wie viele Mitglieder die neue Wählergemeinschaft haben wird, wird sich noch zeigen. Es werde aber noch weitere Parteiaustritte aus der SPD geben, ist sich Papen sicher. „Wir werden sehen, wie sich das weiterentwickelt.“

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Der SPD-Kreisverbandsvorstand hatte am Donnerstag bekannt gegeben, dass die Zusammenlegung der vier Vareler SPD-Ortsvereine Varel-Stadt, Dangastermoor, Büppel und Obenstrohe beschlossen ist. Der Zusammenschluss soll zum 31. Januar erfolgen. Gegen die Fusion hatten sich vor allem Mitglieder des Ortsvereins Varel-Stadt gewehrt.

In der Auseinandersetzung verschärfte sich der Ton. Unter anderem wurde dem Kreisvorstand vorgeworfen, die „Unwahrheit“ zu sagen. Außerdem war die Rede von einer „Zwangsvereinigung“, von „Mobbing“ und davon, dass der Ortsverein Varel-Stadt „eliminiert“ werden solle. Diesen Vorwürfen hatte die Kreisverbandsvorsitzende Elfriede Ralle widersprochen.

Das sich nach einem parteiinternen Streit SPD-Mitglieder von ihrer Partei trennen, ist nicht neu in Varel. 2009 krachte es zuletzt gewaltig in der SPD. Damals verweigerten sechs Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion bei der Entscheidung über den Haushalt die Gefolgschaft. Die SPD-Fraktion drohte den „Abtrünnigen“ daraufhin mit dem Fraktionsausschluss. Die Sechsergruppe ließ das Ultimatum allerdings verstreichen und die Drohung wurde in die Tat umgesetzt.

Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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