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NWZonline.de Region Friesland Politik

Verwaltung möchte Doppelhaushalt für 2018/2019

27.10.2017

Varel Die Stadtverwaltung möchte einen Doppelhaushalt für 2018/2019 aufstellen. Darüber informierte Jens Neumann, Leiter des Fachbereichs Finanzen, am Mittwochabend die Mitglieder des Finanzausschusses. In Varel wurde erstmals in den Haushaltsjahren 2015/2016 ein Doppeltetat verabschiedet. „Dieser hat sich damals bewährt“, warb der Kämmerer.

 Das sind die Vorteile

Ein Doppelhaushalt bedeutet für Politik und Verwaltung eine Zeitersparnis. Denn im zweiten Jahr entfallen die Haushaltsberatungen. „Die gesparte Zeit innerhalb der Kämmerei kann zur Fertigstellung der noch ausstehenden Jahresabschlüsse genutzt werden“, sagte Jens Neumann. Diese fehlen noch für die Jahre ab 2012.

Ein weiterer Vorteil: Im zweiten Jahr liegt zum 1. Januar ein beschlossener und genehmigter Haushalt vor. Das sei vor allem für die Bauverwaltung günstig. „Man kann sofort in die Umsetzung der Investitionsprojekte gehen“, sagte der Kämmerer. Daraus resultierend können Ausschreibungen früher und mitunter zu besseren Konditionen eingeholt werden. Gleichzeitig können bis zum Jahresende Investitions- und Unterhaltsvorhaben abgearbeitet werden.

 Das sind die Nachteile

Bei einem Doppelhaushalt gibt es hinsichtlich des längeren Planungszeitraumes größere Unsicherheiten. Auch die Einflussmöglichkeiten des Rates zur Gestaltung des zweiten Haushaltsjahres sind geringer. „Beide Argumente lassen sich aber entkräften, da jederzeit die Möglichkeit besteht, auf unvorhergesehene Entwicklungen und Ereignisse mit einem Nachtragshaushalt zu reagieren“, erläuterte Jens Neumann. Dieser könne der Politik auch kurzfristig vorgelegt werden.

 Das sagt die Politik

In der Sitzung des Finanzausschusses am Mittwochabend sprach sich die Fraktion „Zukunft Varel“ schon einmal dafür aus. „Wir stimmen vorbehaltlos zu“, sagte Axel Neugebauer. Zunächst wird das Thema aber in den Fraktionen beraten.

Bedenken äußerte Sigrid Busch (Grüne) von der Gruppe G 6. „Aus Verwaltungssicht kann ich das verstehen“, sagte sie: „Aber gerade Nichtfachleute können Nachtragshaushalte schwer nachvollziehen.“ Carsten Kliegelhöfer (Grüne) forderte die größtmögliche Transparenz: „Man muss ganz klare Regeln festlegen, wie Ratsmitglieder informiert werden, damit man plausibel reagieren kann“, sagte er. Kliegelhöfer wies zudem auf Nachteile hin – zum Beispiel für die Schulen und Kindergärten: „Diese müssen auch gleich für zwei Jahre planen.“

 So geht es weiter

Bis zur nächsten – nichtöffentlichen – Sitzung des Verwaltungsausschusses solle eine Entscheidung fallen. Danach soll im Finanzausschuss weiterdiskutiert werden – allerdings wohl ebenfalls im nichtöffentlich Teil.

Olaf Ulbrich Redaktionsleitung Varel / Redaktion Friesland
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