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NWZonline.de Region Friesland Politik

„global Nachhaltige Kommune in Niedersachsen II“: Nachhaltigkeitsprojekt scheitert im Vareler Rat

04.12.2020

Varel Bürger haben Leserbriefe geschrieben, Unterschriften gesammelt und in der Einwohnerfragestunde für das Projekt mit dem sperrigen Namen „Global Nachhaltige Kommune in Niedersachsen II“ geworben. Auch SPD, Grüne und Bürgermeister Wagner rührten noch einmal die Werbetrommel, aber am Ende der Sitzung des Stadtrates am Mittwochabend wurde die Teilnahme Varels am Projekt mit 14 Ja-, 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Worum geht es bei dem Projekt?

An dem Projekt sollen bis zu zehn niedersächsische Kommunen teilnehmen können, um mit Verwaltung, Kommunalpolitik und anderen Akteuren vor Ort Handlungsempfehlungen zu entwickeln, aus denen letztendlich Nachhaltigkeitsstrategien entstehen sollen. Grundlage dieser Zielsetzung sind die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen – darunter Dinge wie Geschlechtergerechtigkeit, Bekämpfung von Armut, hochwertige Bildung und Klimaschutz. Die Teilnahme am Projekt ist kostenlos.

Was sagen Befürworter?

Sascha Biebricher (SPD) erklärte den Antrag damit, dass Nachhaltigkeit künftig dauerhaft beachtet werden solle. Das Thema werde bei jetzigen Entscheidungen zwar auch schon mitbedacht, aber es handele sich immer nur um Einzelentscheidungen, eine Strategie stehe nicht dahinter. Die Verwaltung werde damit auch nicht überfordert, wie immer wieder behauptet werde. Carsten Kliegelhöfer (Grüne) betonte, dass es nicht nur um Nachhaltigkeit im Sinne von Klimaschutz gehe. Bürgermeister Gerd-Christian Wagner sagte, er habe den Eindruck, dass das Projekt bei einigen Leuten Angst auslöse. Dabei gebe es mit der Agenda-Gruppe in Varel bereits eine Erfolgsgeschichte in der Stadt, die man fortführen solle.

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Was sagen Gegner?

Gegen die Teilnahme an dem Projekt sprach sich vor allem die CDU aus. Bernd Redeker betonte, dass Nachhaltigkeit der CDU wichtig sei, das Thema zu „bürokratisieren“, aber die Möglichkeiten der Stadt auf Dauer einengen werde. Die Verwaltung sei bereits am Rande ihrer Kapazitäten, es gebe keine klare Definition, was Nachhaltigkeit überhaupt sein soll und außerdem habe man bereits vieles auf den Weg gebracht, das im Sinne der Nachhaltigkeit ist.

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Ganz schön schwammig

Kritik gab es auch von Zukunft Varel. Zwar lehne niemand die Ziele der UN ab, so Axel Neugebauer, aber er stellte auch die Frage, warum gerade Varel da in Niedersachsen das „Versuchskaninchen“ für alle anderen sein müsse. Karl-Heinz Funke wunderte sich über einige Äußerungen. Schließlich hätten sich viele Befürworter des Projekts an anderer Stelle nicht nachhaltig verhalten. Er lehne es ab, „nach außen hin eine Show“ zu machen und sich hinterher anders zu verhalten.

Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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