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NWZonline.de Region Friesland Politik

Kommunales: Von Polenz rückt für Langer nach

26.09.2013

Varel Mit Applaus und guten Wünschen der Ratsfraktionen ist Walter Langer (Grüne) am Mittwoch als Ratsmitglied verabschiedet worden. Er hatte seinen Rücktritt nach 13 Jahren Mitgliedschaft im Rat aus beruflichen Gründen erklärt. Als Nachrücker verpflichtete Bürgermeister Gerd-Christian Wagner Dirk von Polenz.

Er ist auch zugleich das einzige grüne Ratsmitglied, denn die beiden anderen grünen Ratsmitglieder Christoph Hinz und Djure Meinen hatten nach Kritik von der Grünen-Basis wegen des Abstimmungsverhaltens bei der Ratssitzung am 19. Juni (es ging um den Grundsatzbeschluss zum Verkauf der Kuranlage Deichhörn; die Grünen stimmten dafür) ihren Austritt aus der ursprünglich dreiköpfigen Grünen-Fraktion erklärt. Hinz und Meinen bilden nun die Fraktion Hinz/Meinen. Zusammen mit der Fraktion Bürgerbündnis Varel und dem fraktionslosen Dirk von Polenz (Grüne) bilden sie nun eine Gruppe. Meinen, ist Gruppensprecher.

Die Sitzung hatte mit einem Dringlichkeitsantrag von Zukunft Varel begonnen. ZV beantragt ein Ruhen aller Aktivitäten zum Verkauf der Kuranlage, bis das Verwaltungsgericht über die Klage der Bürger gegen die Stadt entscheiden hat. Mit Mehrheit von 26 Stimmen wurde der Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung genommen. Antragsteller Karl-Heinz Funke (ZV) wies darauf hin, dass die Dringlichkeit, über ein Moratorium in Sachen Deichhörn-Verkauf zu debattieren, schon deshalb gegeben sei, weil die Bürgerinitiative mit ihrem erneuten Anlauf für ein Bürgerbegehren „in unglaublich kurzer Zeit 1500 Unterschriften gesammelt hat“. So sieht es auch MMW: „Die Dringlichkeit ist gegeben. Wir appellieren an die Mehrheitsgruppe“, sagte Iko Chmielewski. Djure Meinen, Jürgen Bruns (SPD) und Hergen Eilers (CDU) sahen die Dringlichkeit, über den Antrag von ZV zu reden, ebenfalls als gegeben an. Inhaltlich stimmten sie dem Moratorium jedoch nicht zu, sagten die drei übereinstimmend.

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Damit in der Ratssitzung über den Dringlichkeitsantrag überhaupt debattiert werden konnte, musste die Sitzung zunächst unterbrochen werden, damit der Verwaltungsausschuss eine Entscheidung des Rates vorbereiten konnte. Nach 20 Minuten kamen die Ratsmitglieder wieder zusammen.

Die Diskussion über den Aufschub war bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht beendet.

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