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NWZonline.de Region Friesland Politik

„Wählerwillen mit Füßen getreten“

10.11.2016
Betrifft: „Zukunft Varel geht leer aus“, NWZ  vom 4. November

Als älter gewordener Sozialdemokrat – über 50 Jahre Parteimitglied, 43 Jahre im Rat der Stadt Varel, ergänzt mit einer Wahlperiode im Kreistag, gleichzeitig mehrere Jahre Vorsitzender im Ortsverein Varel den größten im Stadtgebiet – sollte mir das Recht zugestanden sein, öffentlich zu hinterfragen, besonders dann, wenn interne Anfragen unbeantwortet bleiben, welches Ansinnen die derzeitigen Verantwortlichen in der SPD Fraktion Bruns, Schneider, Recksiedler und Co mit ihrer Handhabung in den Wahlgängen politisch zum Nutzen der SPD bewirken wollen.

Das Recht der Nachfrage muss nach demokratischen Verständnis den Mitgliedern, die an internen Zusammenkünften nicht teilnehmen konnten, aber ganz besonders den SPD-Wählerinnen und Wählern zugestanden werden. (...)

Auch bei einer sachlichen Gesamtbewertung kann und darf man auch als Sozialdemokrat nicht die politische Realität unbeachtet lassen, wenn man politischen verlorenen Boden wieder gutmachen will. Man kann in der Zuordnung zu der Gruppe Zukunft Varel und zur Person Funke stehen, wie man will.

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Weder die politisch denkenden noch die politisch handelnden Personen dürfen nicht übersehen, mit welch hoher Stimmzahl als stärkste Einheit im Rat die Wählerinnen und Wähler der Gruppe und auch Funke das Vertrauen ausgesprochen haben.

Ist es ein Ergebnis verfehlter Entscheidungen in der zurückliegenden Zeit? Wer den Wählerwillen mit Füßen tritt, wird die Folgen spüren. Auch zur neuen Gruppenbildung muss man schon sehr nachdenklich werden, man kann sehr wohl zur Stärkung unserer Demokratie auch bei allen Schwierigkeiten, die sich anzeigen können, in sachlicher Aussprache aller im Rat vertretenen Parteien, Gruppen und auch mit Einzelpersonen in Sach- und Personalfragen Entscheidungen treffen. Der jetzt gewählte Weg der angeblichen Stärke kann auch als Schwäche gewertet werden.

Erich Hillebrand Varel

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