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NWZonline.de Region Friesland Politik

Politik: Wagner kritisiert unsolidarisches Verhalten

11.06.2014

Varel Nach der Bürgermeisterwahl vom 25. Mai hat der SPD-Stadtverband getagt und das Ergebnis der Wahl debattiert. Dabei hat Bürgermeister Gerd-Christian Wagner nach Informationen der NWZ  Parteiordnungsverfahren gegen SPD-Mitglieder gefordert, die sich öffentlich gegen ihn positioniert hatten. Ehemalige Ratsmitglieder wie Erich Hillebrand hatten sich in Zeitungsanzeigen für Wagners Gegenkandidaten Rainer Rädicker eingesetzt. In der Stadtverbands-Vorstandssitzung hatten „Genossen und auch ich gesagt, dass bei einem unsolidarischen Verhalten in vergleichbaren Fällen auch satzungsrechtliche Schritte geprüft wurden“, sagte Wagner auf Anfrage. Die SPD habe hier ihre Statuten, die eingehalten werden müssen. „Sollte es in diesen Fällen auch so sein, so sind dies parteiinterne Vorgänge, an denen ich mich persönlich jedoch nicht aktiv beteiligen würde“, sagte Wagner. Heide und Erich Hillebrand zeigten ihr Befremden über mögliche Parteiordnungsverfahren, wie sie es in einer Stellungnahme ausdrückten. „Warum unterstellt er anderen Personen ein Fehlverhalten“, wo er doch von einer Partei aufgestellt wurde, die großen Wert auf Mitglieder und Bürgerbeteiligung lege, heißt es in der Stellungnahme. „Wir vertreten keine Maulwurfpolitik, sondern stehen zu einem offenen Dialog“, schreiben die Hillebrands, die zugleich die Plakataktion mit den Logos der anderen Wagner unterstützenden Parteien kritisieren.

Wagner: „Sehr erfreut war ich über die breite Unterstützung der anderen Parteien.“ Die parteiübergreifende Unterstützung sei öffentlich dargestellt worden. „Im SPD-Stadtverband wurde die Plakataktion vorgestellt. Es herrschte über dieses Vorgehen Einigkeit, was mich natürlich ebenfalls sehr freute“, teilte Wagner auf Anfrage mit. Ein Parteiordnungsverfahren gegen den SPD-Ratsherrn Alfred Müller, der aus der Fraktion ausgetreten ist und mit „Zukunft Varel“ eine Gruppe bildet, ist noch anhängig.

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