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NWZonline.de Region Friesland Politik

Warum Martin Schulz nicht Bundeskanzler wird

14.06.2017

Schortens Noch drei Monate bis zur Bundestagswahl am 24. September. Und nach Lage der Dinge wird Bundeskanzlerin Angela Merkel Regierungschefin bleiben – vermutlich aber mit anderer Koalition. Davon jedenfalls ist der TV-Moderator, Politik-Erklärer und langjährige Leiter des ARD-Hauptstadtstudios in Berlin, Ulrich Deppendorf, überzeugt. Er war Gast der Vertreterversammlung der Volksbank Jever und sprach über „Deutschland vor der Bundestagswahl“.

„Es muss schon einen großen Skandal geben, in den die CDU tief verstrickt ist, oder noch mal eine große Flüchtlingswelle, die daran etwas ändern könnte“, sagte Deppendorf. Gleichwohl seien noch Überraschungen und Verschiebungen möglich.

Späte Wahlentscheidung

Drei Monate seien eine lange Zeit, viele Wähler entscheiden sich immer später oder erst zum Schluss, wem sie ihre Stimme geben. Doch der Vorsprung Merkels in der „Sonntagsfrage“, auch wenn sie nur eine Momentaufnahme sei, sei deutlich. So sehr könnten die Wahlforscher nicht danebenliegen, sagt Deppendorf.

Nach dem Hype um SPD-Heilsbringer und Kanzlerkandidaten Martin Schulz und nach drei krachenden Niederlagen bei Landtagswahlen stehe die SPD heute wieder dort, wo sie Anfang des Jahres noch mit Sigmar Gabriel stand. Die SPD habe sich berauscht am Erfolg, der aber nur ein Erfolg im Internet war, und an den Neueintritten in die Partei.

Schulz habe am Anfang seiner Kampagne das Land so dargestellt, als gehe es allen schlecht und als gehe es insgesamt ungerecht zu. Dazu das chaotisch vorgestellte Steuerkonzept der SPD. „Schulz hat auch zu lange von Würselen erzählt. Das waren die Leute dann leid.“

Häufung von Konflikten

Die Bundestagswahl steht auch unter dem Eindruck globaler Krisen und Konflikte – und zwar in einer Häufung wie noch nie, so Deppendorf. Dazu ein unberechenbarer US-Präsident, Brexit, Fragen zur Zukunft Europas, zur Nato, die Konflikte mit Russland und der Türkei. „Da wollen die Leute Verlässlichkeit“, so Deppendorf.

Sicher sei, dass die AfD in den Bundestag einziehe. Die FDP werde eine entscheidende Rolle spielen. Das Doppel Kubicki und Lindner habe die FDP vom Nullpunkt geholt und „fast regierungsfähig“ gemacht. Tief gespalten sei die Linke – in die wilden West-Linken und die pragmatischen Ost-Linken.

Und die Grünen? Nach Trumps Ausstieg aus dem Klimaschutz müssten die Grünen eigentlich ein Hoch erleben. Stattdessen stecke die Partei in einer tiefen Flaute.

Eine Neuauflage der großen Koalition sieht Deppendorf nicht. „Es wäre für das Land auch besser, wenn mal eine andere Konstellation kommt.“

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