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NWZonline.de Region Friesland Politik

Finanzen: Weniger Zuschuss für die Innenstadt

23.09.2010

VAREL Die Stadt erhält weniger Zuschüsse für die Innenstadtsanierung. Auf etwa 300 000 Euro Zuschüsse muss die Stadt verzichten, rechnete Planer Olaf Freitag am Mittwoch den Mitgliedern des Bauausschusses vor. Mit dem Verzicht auf eine Reihe von Ausstattungsdetails ließe sich die Innenstadtsanierung trotzdem realisieren, sagte Freitag.

Der Verkauf der Schützenwiese wird öffentlich noch einmal im Bauausschuss am Montag, 27. September, diskutiert. Bürgermeister Gerd-Christian Wagner informierte am Mittwoch über die Vorgeschichte des Vorhabens.

Die Stadtverwaltung bereitet die Einführung eines neuen Buchführungssystems (Doppik = doppelte Buchführung in Konten) vor, berichtete Kämmerer Rainer Rädicker jetzt den Mitgliedern des Finanzausschusses. Der Haushalt 2011 soll schon nach der neuen Buchführungsmethode erstellt werden, die für etwas mehr Transparenz in den städtischen Finanzen sorgen soll. „Wir werden nicht mehr Geld haben“, meldete sich Ausschussmitglied Erich Hillebrand (SPD). Der Haushalt soll im Entwurf Anfang November den Fraktionen vorgestellt werden, am 1. Dezember soll der Finanzausschuss noch einmal beraten, am 9. Dezember, der Verwaltungsausschuss, am 16. Dezember, der Rat.

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Eine Reihe von Regularien mussten die Ausschussmitglieder verabschieden, die unter Vorsitz von Ilonka Etzold (FDP) tagten. So musste die Regelung über Annahme von Spenden und Schenkungen modifiziert werden. Bis 100 Euro kann künftig der Bürgermeister über die Annahme einer Spende entscheiden, bis 2000 Euro ist es Sache des Verwaltungsausschusses, ab 2000 Euro muss der Rat entscheiden. Angepasst werden musste auch die Richtlinie, nach der die Stadt Varel Kredite aufnehmen kann. Die Richtlinie ist per Gesetz vorgegeben.

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