Schortens - Da hätte man sich den Live-Stream wohl wirklich schenken können – und wer die Ratssitzung aus dem Bürgerhaus in Schortens am Dienstagabend gemütlich auf dem Sofa sitzend auf Youtube live verfolgt hat, wird sich sicherlich überlegen, ob er bei späteren Terminen wieder einschaltet. Aber immerhin gibt es die Möglichkeit, denn laut Ratsbeschluss wird künftig jede Sitzung live übertragen.
Diskussion dazu? Fehlanzeige. Auch wenn Axel Homfeldt (CDU) im Vorfeld auf den hohen personellen und finanziellen Aufwand für diesen Service hingewiesen und angeregt hatte, bei kurzer Tagesordnung darauf zu verzichten. Denn fürs Live-Streaming müssen zwei Mitarbeiter der Stadtverwaltung abgestellt werden.
Am Dienstag war die Tagesordnung inklusive Bericht von Bürgermeister Gerhard Böhling und Einwohnerfragestunde innerhalb von kaum mehr als 20 Minuten „abgearbeitet“. Die Ratsvorsitzende Heide Bastrop (CDU) begrüßte die Anwesenden, besonders den Ersten Stadtrat, Karsten Hage, der in dieser Woche seine Arbeit aufgenommen hat, sowie die Zuschauer des Live-Streams.
Höhere Vergnügungssteuer
Beschlossen wurde die Erhöhung der Vergnügungssteuer. Bisher waren 20 Prozent vom Umsatz abzuführen, werden es ab dem 1. August 22 Prozent sein. Damit nutzt Schortens den maximal möglichen Steuersatz aus. Unterm Strich verspricht sich die Verwaltung 30.000 bis 40.000 Euro an Mehreinnahmen. Betroffen sind Spielhallen und Spielsalons, nicht aber die Diskothek oder das Bürgerhaus.
Grünes Licht gab es zudem für den Bebauungsplan „Wiesenweg Nord“ in Accum. Dort sollen 27 Grundstücke erschlossen werden. Bürgermeister Böhling rechnet mit einem möglichen Baubeginn im kommenden Frühling.
Randbetreuung gesichert
Gesichert ist die Randbetreuung an den Grundschulen, besonders auch der Frühdienst. Bisher wurde dieser Service von Kita-Beschäftigten übernommen. Da die Kinderbetreuung aber am 1. August nach dem Willen des Rates auf den Landkreis übergeht, musste die Stadt Schortens nun eine eigene Lösung entwickeln. Finanziell hat das für die Eltern keine Auswirkungen, für die Schulen wird der bisherige Tarif übernommen.
In der Einwohnerfragestunde regte Reinhold Rentsch an, noch einmal über den Zeitpunkt der Bürgerfragestunde nachzudenken, die im Frühjahr auf das Sitzungsende verschoben wurde. Das sei wenig bürgerfreundlich.
Hans Retsch erkundigte sich zudem, ob künftig in Neubaugebieten überhaupt noch Gasleitungen verlegt würden. Bei der EWE sei es bereits beschlossene Sache, auf Gasleitungen zu verzichten, auch wenn vom Gesetz her noch keine klare Regelung bestehe, sagte Ratsherr Axel Homfeldt (CDU).
