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Politik in Schortens Eine Ratssitzung mal ganz ohne Kontroversen

Die Ratsvorsitzende Heide Bastrop (rechts) verabschiedete Anja Müller mit einem Blumenstrauß und den besten Wünschen in den Ruhestand.

Die Ratsvorsitzende Heide Bastrop (rechts) verabschiedete Anja Müller mit einem Blumenstrauß und den besten Wünschen in den Ruhestand.

Jörg Grabhorn

Schortens - Es war geradezu unheimlich: keine Kontroversen, keine Anfeindungen, stattdessen einstimmige Beschlüsse und Lob für die Stadtverwaltung. Die Sitzung des Schortenser Stadtrates, der eher für hitzige Diskussionen bekannt ist, am Donnerstagabend verlief geradezu „friedlich“.

Haupttagesordnungspunkt war die Verabschiedung des Kita-Vertrages mit dem Landkreis. Es ging aber im Grunde nicht mehr um das „Ob“, sondern um das „Wie“, sprich: um den „Nutzungsüberlassungsvertrag“. In dessen Bewertung wiederum sind sich die Fraktionen einig: „Es ist der bestmögliche Vertrag zu Stande gekommen“, sagte Detlef Kasig von der SPD, die die Abgabe der Kinderbetreuung immer abgelehnt hat. Und Wolfgang Ottens (Grüne), Befürworter dieses Schritts, attestierte der Stadtverwaltung, sie habe „das Optimum herausgeholt“.

Spart die Stadt oder zahlt sie drauf?

Wie die Rechnung am Ende aussieht, ist indessen offen: Steht die Stadt ohne Kinderbetreuung in Eigenregie besser da als jetzt oder muss sie draufzahlen? Klar ist zweierlei: Der Landkreis übernimmt Darlehensverpflichtungen für Kita-Neubauten im Volumen von 7,1 Millionen Euro. Der Schuldenstand der Stadt verringert sich also rechnerisch von rund 30 auf 23 Millionen Euro. Und: Die Stadt muss eine höhere Kreisumlage zahlen. Deren Höhe steht jedoch noch nicht fest.

Kasig kann sich vorstellen, „dass die Sache teurer wird“ als jetzt. Ottens sagte: „Sparen wollten wir damit eigentlich nicht, denn gute Kinderbetreuung kostet gutes Geld.“ Aber die Kitas seien beim Kreis besser aufgehoben, weil die gesetzlichen Anforderungen immer umfangreicher und anspruchsvoller würden.

Echte 50:50-Kostenverteilung

Janto Just (Freie Bürger), ebenfalls Befürworter der Abgabe der Kitas, geht von einer „erheblichen Kostenersparnis“ aus und stellte fest: „Wir brauchen jeden Cent.“ Axel Homfeldt (CDU) sieht den entscheidenden Punkt darin, dass es nun eine echte 50:50-Kostenverteilung bei der Kinderbetreuung zwischen Stadt und Landkreis gebe. In den vergangenen Jahren habe das Verhältnis bei 80:20 und 70:30 gelegen – zu Lasten der Stadt.


Einstimmig hat der Stadtrat dann den Kita-Vertrag beschlossen. Nun steht noch die Entscheidung des Kreistages aus, die am 4. Oktober fallen soll. Auf die Frage des Schortenser Bürgers Hans-Rudolf Retsch, was geschehe, wenn der Kreistag Nein sagt, antwortete Bürgermeister Gerhard Böhling: „Ich bin zuversichtlich, dass der Kreistag den Vertrag beschließt.“ Darauf deuteten alle Signale hin, die er im Laufe der Vertragsverhandlungen aus Jever erhalten habe.

Ohnehin sind bereits Fakten geschaffen worden: Der Landkreis hat die Kitas per Übergangsvereinbarung mit der Stadt bereits am 1. August übernommen, nachdem die Vertragsverhandlungen sich in die Länge gezogen hatten. Der Landkreis hat auch Personal für diese neue Aufgabe eingestellt. Die rechnerisch 2,7 Stellen, die im Rathaus Heidmühle für Kinderbetreuung zuständig waren, bleiben im Haus: Diese Mitarbeiter haben andere Aufgaben übernommen.

Müller: Zu alten Tugenden zurückfinden

Am Ende der öffentlichen Sitzung verabschiedete die Ratsvorsitzende Heide Bastrop (CDU) dann Anja Müller in den Ruhestand. Die 59-Jährige ist seit 1995 in der Schortenser Verwaltung tätig und seit 2004 Fachbereichsleiterin und allgemeine Vertreterin von Bürgermeister Böhling. Müllers letzter Arbeitstag ist der 31. Oktober, aber wegen ihres Urlaubsanspruchs geht sie schon jetzt. Kommende Woche Dienstag gibt es im Rathaus noch eine Verabschiedung.

„Abschiedsworte müssen kurz sein wie eine Liebeserklärung“, zitierte Bastrop den Dichter Theodor Fontane. Daran wolle auch sie sich halten. Sie dankte Müller für stets gewissenhafte Arbeit und empfahl ihr: „Genieß die Freiheit und die Freizeit.“

Anja Müller wünscht sich, dass Schortens zurück zu den alten Tugenden findet – zu sachlichen Diskussionen, gegenseitigem Vertrauen, Entscheidungen mit breiter Mehrheit. Die Fraktionen sowie Rat und Verwaltung sollten wieder enger zusammenrücken. Die Bürger erwarteten gerade in schwierigen Zeiten Zuversicht und Zusammenhalt von Politik und Verwaltung.

Jörg Grabhorn
Jörg Grabhorn Lokalredaktion, Jeversches Wochenblatt
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