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Nach der Kündigung des Kita-Vertrags der Stadt Schortens Kita-Gebäude sollen keine Mitgift werden

An der Beethovenstraße hat vor dem Hallenbad Aqua Fit und der Grundschule die Stadt Schortens mit dem Bau der neuen Kita Jungfernbusch begonnen. Die soll nach Fertigstellung gemeinsam mit der bereits fertigen Krippe den Kita–Standort an der Weichselstraße ersetzen.

An der Beethovenstraße hat vor dem Hallenbad Aqua Fit und der Grundschule die Stadt Schortens mit dem Bau der neuen Kita Jungfernbusch begonnen. Die soll nach Fertigstellung gemeinsam mit der bereits fertigen Krippe den Kita–Standort an der Weichselstraße ersetzen.

Oliver Braun

Schortens - Seit die Stadt Schortens Anfang Juli per Ratsbeschluss den Kita-Vertrag mit dem Landkreis Friesland gekündigt hat, wird hinter den Kulissen an einem reibungslosen Übergang der Aufgabe zum 1. August 2023 gearbeitet. Für Eltern und Kinder soll der Wechsel des Trägers nicht zu spüren sein, da soll alles so weiterlaufen wie bisher. Und auch die bislang bei der Stadt beschäftigten Erzieherinnen und Erzieher sowie alle anderen Mitarbeiter in den Kitas werden zu mindestens ebenso guten Konditionen künftig als Landkreis-Beschäftigte in den Kitas arbeiten. Inzwischen hat es dazu auch weitere Gespräche mit Kita-Beschäftigten gegeben.

Das ist unbeantwortet

Noch unbeantwortet ist die Frage, was eigentlich mit den Kita-Gebäuden geschieht. Immerhin hat die Stadt Schortens in den vergangenen Jahren kräftig investiert. Neue Krippen entstanden in Glarum, in Ostringfelde und in Jungfernbusch. Dort, vor Hallenbad und Grundschule, hat zudem der Bau der neuen Kita Jungfernbusch begonnen, die im kommenden Jahr die Kita an der Weichselstraße ersetzen soll.

Klar ist: Die hoch verschuldete Stadt Schortens hat nichts zu verschenken. Auch wenn die Kinderbetreuung in Schortens künftig Landkreisangelegenheit wird, soll es – so sieht es auch die Politik – die Kita-Gebäude nicht als Mitgift für lau obendrauf geben.

Die Stadt und der Landkreisklären derzeit die Fragen, wer letztlich Eigentümer der Gebäude wird, so Kreissprecherin Nikola Karmires auf Nachfrage. Unabhängig vom Ergebnis sind sich Stadt und Kreis aber einig, dass diese offene Rechtsfrage keine Auswirkungen auf den Betrieb der Kindergärten hat.

Offenbar war man beim Landkreis lange der Meinung, die Stadt verschenke ihre Kita-Gebäude; man vertrag im Kreis die Auffassung, dass die Immobilien der Aufgabe folgen. Da gibt es allerdings unterschiedliche Rechtsauffassungen. Und die Politik in Schortens ist sich weitgehend einig, dass die Gebäude im Eigentum der Stadt bleiben sollen; zusätzlich müsse es für die großen Investitionen der Stadt in ihre Kita-Gebäude einen Ausgleich geben.


Mögliche Lösung

Als wahrscheinlichste Lösung erscheint daher, dass der Kreis dieKita-Gebäude als Mieter übernimmt. Mit den Erlösen könnten die Gebäude instandgehalten, saniert und gegebenenfalls erweitert werden.

Klar ist außerdem: Die Übertragung der Aufgabe der Kinder-Betreuung gibt es auch für Schortens nicht umsonst. Die Kreisumlage für Schortens wird steigen. An der individuellen Anhebung der Kreisumlage für Schortens führt kein Weg vorbei. Wenn der Kreis darauf verzichtet, läuft er Gefahr, dass weitere Kommunen es Schortens gleichtun und ebenfalls die Kita-Verträge kündigen.

Der Schortenser Rat hatte gegen die Stimmen der SPD/FDP-Gruppe und des Bürgermeisters den Kita-Vertrag gekündigt. Auslöser waren einerseits die immer weiter steigenden Kosten und andererseits die immer komplexeren gesetzlichen Vorgaben, die das Kita-Gesetz verlangt. Das alles könne der Kreis besser leisten als die Stadt.

Oliver Braun
Oliver Braun Redaktion Jever
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