Schortens - 38 Millionen Euro „schwer“ ist der nun mehrheitlich beschlossene städtische Haushalt von Schortens 2022. Doch nur etwa 330000 Euro bleiben unter dem Strich als Überschuss. Das Gute daran ist: Der Haushalt ist somit ausgeglichen, es ist kein Haushaltssicherungskonzept nötig und es ist auch zügig mit einer Genehmigung vom Landkreis zu rechnen. So weit, so gut? „Nein“, sagt Andreas Bruns von der CDU, dessen Fraktion dem Etat die Zustimmung verweigerte.
Im Finanzhaushalt stecken Investitionen von 7,5 Millionen Euro. Für viele Vorhaben gibt es auch Zuschüsse, dennoch muss die Stadt dafür 4,3 Millionen Euro an neuen Krediten aufnehmen. „Dadurch erhöht sich unser Schuldenstand in diesem Jahr auf 31,3 Millionen Euro“, mahnte Bruns. (Das ist sogar etwas mehr, als der Landkreis Friesland aktuell an Schulden hat). Bis 2025 sinken Schortens’ Verbindlichkeiten laut Finanzplanung nur auf etwa 29 Millionen. „Unsere Verpflichtung im Rat sollte es sein, eine gemeinsame Strategie zum Schuldenabbau zu entwickeln, um finanziell handlungsfähig bleiben zu können“, forderte Bruns. Maximilian Striegl (CDU) erklärte, dass der kleine Überschuss kein Anlass sei, „hier ein Tischfeuerwerk zu zünden“: Nach aktuellem Stand bräuchte die Stadt 40 bis 45 Jahre, um den Schuldenberg abzutragen. Zudem sei der Etat noch unvollständig: „Der Feuerwehrbedarfsplan und Schulsanierungen sind noch gar nicht eingearbeitet.“
„Wir investieren in Steine“
Die SPD/FDP-Gruppe hingegen ist „sehr zufrieden“ mit dem Haushalt. Detlef Kasig erklärte auch, warum: „Die Zinsen sind niedrig, und wir investieren in Steine! Wollen wir allen Ernstes unsere Kinder in abgewrackte Schulen und Kitas schicken? Die Bürger haben ein Anrecht auf gute Schulen und öffentliche Einrichtungen wie Schwimmbad, Büchereien und Bürgerhaus.“
Zustimmung, aber auch Kritik zum Etat gab es von den Grünen: „Mehr ist gegenwärtig einfach nicht drin“, sagte Ingbert Grimpe. Er kritisierte unter anderem die Zuschüsse für Bad und Energiezentrale, die sich nicht so entwickeln, wie von der Stadt erhofft und was nicht allein Corona zuzuschreiben sei. Ein weiterer Kritikpunkt ist der noch gar nicht sichere Investitionszuschuss von 400000 Euro für die Sanierung oder Neubau des Sanitärgebäudes am Klosterpark für insgesamt mehr als eine Million Euro. „Da wird mir zu viel schöngerechnet“, so Grimpe.
Sparpotenziale nicht genutzt
Auch die Freien Bürger stimmten dem Haushalt zu. „Sehr zufrieden sind wir damit aber nicht“, sagte Janto Just. „Mit dem Überschuss kommen wir nur knapp aus dem Loch.“ Für Investitionen sei gar nichts übrig, sondern die Stadt verschulde sich noch weiter. „Ich vermisse die Perspektive. Wo ist der Ausweg? Wir könnten große Verbesserungen erzielen, aber diese Themen will niemand anfassen“, so Just. Die deutlichste finanzielle Verbesserung wäre es gewesen, die Kitas an den Kreis abzugeben. Auch im Jugend- und Familienzentrum sieht Just großes Einsparpotenzial. Insgesamt werde zu viel ideologisiert und gehe es zu wenig um den Nutzen für die Menschen in Schortens.
Axel Homfeldt (CDU) monierte, dass Schortens’ Rekordschulden vor allem dadurch entstanden seien, weil zu viel in „Leuchttürme“ investiert wurde und wird: „Wir sollten unterscheiden zwischen dem, was wir gesetzlich tun müssen und was wir uns gerne leisten wollen.“
