Schortens - Von den kleinen Schoko-Weihnachtsmännern auf den Tischen abgesehen – keine Spur von besinnlicher Stimmung: Auch die letzte Sitzung des Schortenser Stadtrates in diesem Jahr am Donnerstag war geprägt von kontroversen Diskussionen. Im Fokus stand dieses Mal Janto Just (Freie Bürger). Er hatte für die Freien Bürger in einer Reihe von Ausschüssen Sitze beantragt.

Dazu muss man wissen: Die Bildung von Fraktionen und die Besetzung der Fachausschüsse erfolgt immer in der konstituierenden Sitzung eines Rates, in Schortens also zuletzt im November 2022. Seinerzeit glänzten die drei gewählten Freie-Bürger-Ratsmitglieder jedoch durch Abwesenheit. „Es lag von ihnen auch keine schriftliche Erklärung vor“, stellte die Ratsvorsitzende Heide Bastrop (CDU) fest. Das wertete sie als Desinteresse. Der Rat hat in der konstituierenden Sitzung dann aber die Bildung der Fraktion Freie Bürger festgestellt, weil genau das sicherlich die Absicht von Janto Just, Ralf Hillen und Werner Conrad gewesen sein dürfte. Und der Rat hat den (nicht anwesenden) Freien Bürgern mehrere Sitze in Fachausschüssen eingeräumt.

Jetzt ist Just aufgefallen, dass er und seine Parteifreunde in einigen Ausschüssen nur als „Gäste“ geführt werden. Als Ratsmitglieder haben sie Rede-, aber kein Stimmrecht und erhielten auch kein Sitzungsgeld. Um nachträglich Sitze in Ausschüssen zu erhalten, wäre jedoch die Zustimmung des Rates nötig. Die wurde den Freien Bürgern jedoch versagt.

Ralf Thiesing (CDU) brachte wohl die Haltung des ganzen Rates auf den Punkt: „Es gibt Spielregeln und gesetzliche Grundlagen – und daran haben Sie sich nicht gehalten“, sagte er an Just gewandt, und: „Ich empfinde es als Missachtung des Rates, wenn gewählte Mitglieder nicht zur Ratssitzung erscheinen.“ Thiesing sprach von einem Schauspiel, das Just hier abliefere. Bürgermeister Gerhard Böhling (parteilos) fragte Just, wieso er sich so viel Zeit für seinen Antrag gelassen habe: „Wir sind hier doch nicht auf einer Theaterveranstaltung.“

Just reagierte ungehalten und beharrte darauf, „in aller Unbescheidenheit“ das Recht der Freien Bürger auf Ausschusssitze anzumelden. Er kündigte an, dass sich die Fraktion auflösen, dann neu bilden und die Sitze in den Fachausschüssen erhalten werde.


Der konstituierenden Sitzung im November 2022 waren die Freien Bürger aus Protest ferngeblieben, weil sie die Sitzung, die wegen des Wechsels von Marc Lütjens von den Freien Bürgern zur CDU nötig geworden war, für unrechtmäßig hielten. In der Sitzung selbst sei die Fraktion Freie Bürger dann zwangsweise vom Rat gebildet worden, sagte Just. Er ist der Meinung, aktuell gebe es eigentlich gar keine Freie-Bürger-Fraktion und nannte die Ablehnung seines Antrages „Kokolores“.

Jörg Grabhorn
Jörg Grabhorn Lokalredaktion, Jeversches Wochenblatt