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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Auch Schützenverein muss mehr zahlen

10.02.2010

JEVER Die Liste der Bürger aus Jever, die deutlich mehr Gebühren für die Abwasserentsorgung zahlen müssen als bisher, wird immer länger. Auch am Dienstag folgten viele Jeveraner dem Aufruf der NWZ und teilten mit, wie sich die zum 1. Januar in Kraft getretene Trennung der Schmutz- und Regenwassergebühr auf ihre Abgabe auswirkt – darunter Wilhelm Heinen aus der Händelstraße, der eigenen Angaben zufolge etwa 100 Euro mehr bezahlen muss, und Eckhard Gruber aus der Straße Am Woltersberg, bei dem sich die Abwassergebühr um 75 Euro erhöht hat.

Bei Horst Waleczek aus dem Ostpreußenweg in Rahrdum hat sich die Gebühr dagegen um etwa 35 Euro reduzier. Er ist bisher ein Einzelfall und gehört zu den rund 10 Prozent der Haushalte in Jever, deren Grundstücke nicht an das Kanalnetz angeschlossen sind und die deshalb von den Regenwassergebühr befreit sind.

Richtig teuer ist die Umstellung dagegen für Harro Bargen, der für den OBI-Markt und den Baustoffhandel im Gewerbegebiet mit einer Mehrbelastung von rund 10 000 Euro im Jahr rechnet. Hier schlagen bei der Regenwassergebühr große Dach- und versiegelte Parkplatzflächen zu Buche. „Ich kann den Sinn der Umstellung hin zu einer gerechteren Anrechnung versiegelter Flächen durchaus verstehen“, so Bargen. Unverständlich sei ihm allerdings, dass die Gewerbetreibenden in schwierigen Zeiten dermaßen belastet würden. Auch viele andere Betriebe seien von einer massiven Gebührenerhöhung betroffen. Die Möglichkeit, einen Rabatt für große Gewerbeflächen in die Gebührensatzung einzubauen, habe die Stadt nicht genutzt.

Wie berichtet, war die Regenwassergebühr bisher an die Abwassergebühr gekoppelt, die über den Verbrauch an Frischwasser errechnet wurde. Nun wurden diese beiden Abgaben getrennt, die Höhe der Schmutzwassergebühr wurde von 2,97 Euro pro Kubikmeter Frischwasser auf 2,66 Euro gesenkt, die Regenwassergebühr wird im Gegenzug anhand der Größe der versiegelten Flächen auf dem Grundstück errechnet. Hier gilt ein Betrag von 46 Cent pro Quadratmeter.

Die Stadt hatte betont, dass die Abgabe so nach dem Verursacherprinzip erhoben werde und gerechter sei. Allerdings sollte sich für die Mehrheit der Bürger nichts ändern. Nur in Einzelfällen könne es zu „Verschiebungen“ kommen.

Umso größer war die Verwunderung, als die Bürger ihre Gebührenbescheide erhielten. Ein Großteil muss künftig mehr bezahlen – ein Eindruck, der sich durch die NWZ-Umfrage bestätigt. Viele Bürger kritisieren die steigenden Kosten und die undurchsichtige Berechnung und werfen der Stadt vor, nicht mit offenen Karten zu spielen.

Stadt-Kämmerer Dietmar Rüstmann hatte am Montag im Finanzausschuss noch einmal betont, dass die Summe der erhobenen Gebühren gleich bleibe. Er räumte aber ein, dass es neben den 418 Grundstücken, die nicht ans Kanalnetz angeschlossen seien, einige Großverbraucher gebe, die „überproportional“ von der Neuregelung profitierten. Zu Details wollte sich Rüstmann mit Verweis auf das Steuergeheimnis allerdings nicht äußern.

Ein Wasser-Großverbraucher in Jever ist das Friesische Brauhaus. Angaben zu möglichen Änderungen durch die neue Gebührenerhebung will das Unternehmen aber nicht machen. „Wir geben grundsätzlich keine Auskünfte über interne Kostenstrukturen“, teilte Brauhaus-Sprecherin Ira Beckmann auf Anfrage der NWZ mit. In der Stadt kursierende Gerüchte, das Brauhaus habe gegen die Erhebung der Abwassergebühren in Jever geklagt, wies Beckmann als falsch zurück.

Betroffen von Gebührenerhöhungen sind nicht nur Privatleute und Gewerbebetriebe, sondern auch Vereine und soziale Einrichtungen. So muss der Paritätische für seine Geschäftsstelle an der Mühlenstraße eigenen Berechnungen zufolge eine Mehrbelastung von 72 Prozent tragen. Beim Schützenverein Jever schlägt allein die Regenwassergebühr für das Schießsportzentrum im Gewerbegebiet laut Schützenpräsident Waldemar Janssen mit 833,52 Euro zu Buche. „Die Mehrbelastung könnte zu einer Erhöhung der Mitgliedsbeiträge führen“, so Janssen.

Ulrich Schönborn stv. Chefredakteur / Chefredaktion
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