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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Biosphärenreservat zum zweiten Mal abgelehnt

09.02.2019

Bockhorn Zum zweiten Mal landete das Thema Biosphärenreservat am Donnerstagabend auf der Tagesordnung des Gemeindeausschusses für Finanzen, Wirtschafts- und Tourismusförderung – und zum zweiten Mal lehnten die Ausschussmitglieder es ab, überhaupt mit der Nationalparkverwaltung zu sprechen.

Die erste Sitzung zum Thema fand bereits im Mai 2018 statt. Seinerzeit waren bereits zahlreiche Landwirte zu der Sitzung erschienen, die sich gegen das Biosphärenreservat aussprachen. Dieses Mal war der Sitzungssaal so voll, dass die Zuhörer kaum noch Sitzplätze fanden.

Dass das Thema überhaupt ein zweites Mal auf der Tagesordnung landete, geht auf Rolf Scherer (parteilos) zurück. So ein Antrag auf Neuberatung kann allerdings erst sechs Monate nach dem Beschluss umgesetzt werden.

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Debatte abgebügelt

„Mir fehlte bei der letzten Diskussion die Abwägung“, begründete er seinen Antrag. „Es gibt gute Gründe, dem Biosphärenreservat beizutreten, aber auch gute Gründe, die dagegen sprechen.“ Sein Antrag zielte aber überhaupt nicht auf einen Beitritt ab, sondern lediglich darauf, ergebnisoffene Gespräche mit der Nationalparkverwaltung zu führen. „Wenn wir darüber reden, haben wir auch gute Chancen, dass wir uns gegenseitig ein wenig besser verstehen“, so Scherer. Die Gespräche mit der Nationalparkverwaltung könnten jederzeit abgebrochen werden, sobald man feststelle, dass eine bestimmte Gruppe der Bockhorner unangemessen benachteiligt wird.

Christel Bartelmei (CDU) versuchte, gar nicht erst eine Diskussion aufkommen zu lassen: „Wir haben uns sehr breit informiert und eine sehr breite Abwägung gemacht. Ich sehe nicht die Notwendigkeit, dass wir das noch einmal diskutieren.“ Die Entwicklungsfähigkeit der Gemeinde werde zu stark eingeschränkt, die Grundstücke würden an Wert verlieren und daran, dass auch andere Gemeinden das Biosphärenreservat ablehnten, sehe man, dass man auf dem richtigen Weg sei.

Scherer beharrte darauf, den „zweiten Schritt nicht vor dem ersten“ zu machen. Er habe ganz andere Rückmeldungen bekommen. Das Reservat abzulehnen, bevor man überhaupt in Gespräche gegangen sei, sei zu früh. Er führte außerdem an, dass die Gemeinde Zetel sehr wohl in Gespräche mit der Nationalparkverwaltung gehe. Da Zetel und Bockhorn sich gemeinsam touristisch vermarkten, sei es nur sinnvoll, ebenfalls in Gespräche einzusteigen. „Wir müssen sehen, was für Bockhorn am besten ist.“

Beistand erfuhr Scherer von Christian Bergfeld (SPD): „Wir reden hier nur über Bedenken und Gefühle, aber nie konkret darüber, welche Kompetenzen die Gemeinde abgibt und was da für ein Preisschild dranhängt.“ Die Bürger könnten von den Ratsmitgliedern erwarten, dass sie sich angemessen mit dem Thema auseinandersetzten und auch über Einzelheiten sprechen, um die beste Entscheidung zu treffen.

Heiko Haschen (CDU) warf Scherer vor, dass er das Thema nur auf die Tagesordnung gebracht habe, um seinen Willen zu kriegen. „Die Bürger können von uns auch Verlässlichkeit erwarten. Dass wir hier wieder sitzen, zeigt nur, dass wir dringend unsere Geschäftsordnung ändern müssen.“

Am Ende wurde Scherers Antrag knapp mit fünf (CDU und UWG) zu vier Stimmen (Scherer, SPD, Linke) abgelehnt. Die Zuhörer spendeten dafür reichlich Applaus.

Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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